Folge 8 | … und jetzt, Matthias Miersch? Wie geht‘s weiter in Berlin?

00:00:00: Wie geht es eigentlich weiter mit der Koalition in Berlin?

00:00:02: Und wie geht's weiter, mit der SPD.

00:00:04: Antworten von Matthias Mirsch, Bundestagsfraktionsvorsitzender, der erstaunlicherweise sagt seiner Arbeit macht ihm immer noch Spaß!

00:00:15: Moin und hallo zusammen.

00:00:17: herzlich willkommen zu einer neuen Runde von UNDJETZT.

00:00:21: Ihr wisst spannende Themen und hochkompetente Gäste und das heutige Gespräch ist mit Sicherheit ein schönes Beispiel dafür.

00:00:28: Stefan, du hast absolut recht.

00:00:29: Bei uns sitzt heute ein Niedersachse der die Bundespolitik ganz entscheidend mitprägen darf sozusagen der Chef einer ganz großen Parlamentariergruppe und zwar der SPD.

00:00:41: Du bist Schiedsrichter- und SPD-Mitglied.

00:00:43: Man könnte fast meinen leicht masochistische Züge an dieser Stelle.

00:00:47: Aber Spaß beiseite herzlich willkommen Matthias Miersch Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag.

00:00:53: Ich grüße euch!

00:00:53: Vielen Dank.

00:00:54: Christoph hat gesagt, du darfst Fraktionsvorsitzender sein.

00:00:58: Das bringt mich zu der Frage wie hoch ist denn im Moment so von eins bis zehn der Spaßfaktor in deiner Arbeit?

00:01:04: Ich würde nach wie vor sagen immer noch acht weil das ist schon ein tolles Amt.

00:01:11: wenn man in den Reichstag geht beziehungsweise in eine Fraktion Saal sieht man die ganzen Vorgängerin und Vorgänger Und dass es schon eine Ehre, dass man das einfüllen darf und dass man des Vertrauen der Fraktionen bekommen hat Auch in diesen schwierigen Zeiten, denn es kommt auch auf dieses Amt an.

00:01:27: Und das macht nach wie vor Spaß!

00:01:29: Ja die Vergangenheit war prima bis jedenfalls sehr ansehnlich... Die Gegenwart muss uns etwas Sorgen machen.

00:01:37: Kürzlich hattet ihr mal wieder entweder eine ganze Kette von Sitzung oder einen Koalitionsausschuss und da sagte ein CDU-Abgeordneter also er rechnet nicht damit diese Koalition werde durchhalten und in der Zeitung wahrzulesen Stunde der Wahrheit für die Koalition, die größte Bewährungsprobe.

00:01:56: Wie ist es denn nun wirklich?

00:01:58: Steht ihr kurz vor Zereisproben oder seid ihr in mitten von Zereissproben?

00:02:03: Oder ist das alles sehr hochgejetzt?

00:02:05: Also man merkt generell, die Situation ist hochgejazt auch von der medialen Begleitung.

00:02:11: Die Ampel steht immer als Vergleich und dann wird sofort gesagt okay Das waren die Anfänge des Ampelserwürfenesses.

00:02:17: Ich bin sicher, dass alle die an entscheidender Stelle sind wissen was auf dem Spiel steht und deswegen halte ich von diesen Untergangsszenarien überhaupt nichts.

00:02:26: Und diese Aussage des CDU-Abgeordneten der im Übrigen durchaus eine wichtige Funktion bekleidet weil er einer wichtigen Parlamentariergruppe in der CDU Fraktion angehört Die halte sich einfach für völlig unzutreffend.

00:02:38: aber klar ist wir haben richtige Meinungsunterschiede.

00:02:42: CDU, CSU und SPD stehen für ganz unterschiedliche Dinge.

00:02:45: Und wir sind trotzdem auf Zusammenarbeit eben jetzt berufen.

00:02:49: Deswegen gibt es auch Streit.

00:02:52: Streit ist meines Erachtens Politik notwendig, wenn er um die Sache geführt wird.

00:02:58: Aber wenn die Bürgerinnen und Bürgern das Gefühl haben, dass es nicht um die Sachen gekämpft wird, dann haben wir ein Problem.

00:03:02: Das war manchmal der Fall.

00:03:03: Es

00:03:04: war ja auch nicht immer unbedingt sachlich.

00:03:05: Ich erinnere mal an diesen Vorwurf politische Faulheit ... Ich würde sagen, das ist ja dann nicht mehr so richtig sachlich geführt.

00:03:14: So eine Debatte und Dann hört man von es wird auch mal gebrüllt Es wird auch Mal lauter.

00:03:19: da fragt man sich dann schon Ist es denn immer an der Sache?

00:03:23: oder würdest du auch sagen manchmal wird unsachlich Man verlässt den Raum Und dass ist nicht so konstruktiv.

00:03:27: vielleicht nochmal kurz zum vorwurf.

00:03:29: also Matthias mir hatte gesagt wenn er so weitergeht mit dem wirtschaftlichen folgen Der ölkrise Da müsste man überlegen ob man mal die Schuldenbremse nutzt.

00:03:39: Da gibt es nämlich auch Auswege für Notlagen.

00:03:43: Daraufhin ist ihm vom CDU-Generalsekretär Linemann der Vorwurf gemacht worden, er sei... Politisch faul.

00:03:49: trifft dich das?

00:03:51: Nee, also erstens kenne ich Herr Karsten Lindemann und seine Rolle als Generalsekretär.

00:03:55: Da muss man teilweise ja auch immer wieder ein bisschen, sag' ich mal klarere Worte finden.

00:04:00: was mich geärgert hat... Also nicht getroffen sondern geärget hat dass man dann gleich wieder die SPD ist die Partei Die Schulden nichts anderes machen kann darum geht es gar nicht sondern was sich machen oder sagen wollte ist Ich finde im Moment wird noch viel zu wenig über diese Situation Straße von Hummus geredet.

00:04:17: Wir haben jetzt gerade die Situation, dass noch die letzten Schiffe ankommen aber seit Wochen ist diese Straße blockiert.

00:04:24: das heißt die eigentlichen Folgen werden wir erst noch spüren.

00:04:28: Ich hoffe nicht, dass es dazu kommt.

00:04:29: Aber es kann sein, dass wir sehr schnell auch in Corona-Zeiten wieder sind bzw.

00:04:33: uns daran erinnern, das Firmen plötzlich ihre Rohstoffe nicht mehr bekommen.

00:04:37: Nicht nur Öl sondern wir reden beispielsweise über Helium was man für Arzneimittel braucht Aluminium etc... In Bangladesch wo die ...das Öl nicht mehr da ist fahren jetzt schon Kapazitätsgrade runter und insofern kann es sein ,dass es hier zu Verwerfungen kommt.

00:04:51: Und dann sind wir wieder bei der Frage stützen wir beispielsweise die Wirtschaft durch Kurzarbeit Dann brauchen wir Geld.

00:04:57: Das wollte ich aufmachen, dass dann für den Fall auch die Verfassung eine Alternative vorsieht.

00:05:02: Nämlich diese sogenannte Aussetzung geschulden warms.

00:05:04: Dann

00:05:04: ist das aber vielleicht gar kein schlechtes Beispiel.

00:05:06: also das ist ein ganz gewiss wichtiges Thema.

00:05:11: Wenn allerdings über dieses wichtige Thema man sich erst mal wieder in die Haare kriegt und zwar mit Hintergründen Die normalen Leser und Zuhörerinnen nicht haben Ja, dann wird es schwierig.

00:05:23: Also was spricht eigentlich dagegen?

00:05:24: Wenn man genau diese Frage ganz hart hinter den Kulissen miteinander diskutiert aber dann auch gemeinsam rausgeht und sagt also wir haben folgende Analyse und stellen sich folgende Optionen im Moment präferieren wir dieses oder jenes.

00:05:36: Wir müssen darüber reden, aber erst mal stellen wir gemeinsam fest, wir haben hier wirklich einen Handlungsbedarf.

00:05:42: Warum muss das in dieser Weise miteinander ausgetragen werden?

00:05:45: Ja da war ich mehr oder weniger die Ursache weil ich habe ein Interview gegeben wo es um ganz viele Dinge ging und dann kamen Frage zu sprechen, wie ich diese Situation augenblicklich mit dem Iran beurteile.

00:05:57: Und dort habe ich dann gesagt Ich finde wir sind alle noch viel zu ruhig unterwegs.

00:06:02: Wir müssen in den modus auch kommen zumindest über alternativen nachzudenken weil die situation kann sich in den nächsten wochen massiv verschärfen.

00:06:10: und Dann habe ich diese geschichte ins spiel gebracht.

00:06:13: aber nicht ich will dass das so kommt Sondern es kann sein dass man dann auch diese option wieder in den blick nehmen muss.

00:06:20: hat Carsten Lindemann, manche Sachen sind Triggern die total.

00:06:24: Und beim Begriff Schulden gehen sie ab wie Schmitz Katze und so war das dann.

00:06:31: Man kann ja nicht nur ... Insofern ist es schon eine spannende Geschichte.

00:06:36: Wir sind drei Parteien in einer Koalition und dass man immer erst mal sich trifft und wieder rausgeht bevor man was sagt, so wird's ja nicht funktionieren da bist du auch alter Hase

00:06:46: Ja schon!

00:06:47: Nur wir kam ja vom Thema Ampel her.

00:06:50: Und ich finde auch ein bisschen riecht es so nach Ampel, denn woran ist die Ampel nicht zuletzt kaputt gegangen?

00:06:56: Man hat sich permanent öffentlich miteinander auseinandergesetzt, sodass am Ende die Leute gar nicht mehr nachvollziehen konnten.

00:07:02: Worüber streiten sie eigentlich gerade?

00:07:04: Die ändern nur an das Heizungsgesetz und so ein bisschen wie gesagt Richtsgrade danach.

00:07:10: Das stört mich sehr, es beunruhigt Denn nicht ohne Grund ist die Ampel auseinandergeflogen und wir haben ja Zeiten, da brauchen wir wirklich ein Handlungsfähigen Staat.

00:07:19: Das ist so.

00:07:20: auf der anderen Seite müssen wir glaube ich in dieser aufgeregten Welt in der wir sind können wir auch nicht als farblose Mäuse irgendwie rüberkommen die bloß nichts sagen und jedes Wort einzeln abwägen.

00:07:32: also ich habe neulich beispielsweise gesagt Ich finde es schwierig wie der Kanzler in seiner Impulshaftigkeit regiert.

00:07:41: Die Frage zum Beispiel Basisrente, das haut er raus und dann kassiert es eine Woche später.

00:07:47: Und dann habe ich den Satz gesagt so kann man eigentlich kein Kanzlar ampf führen.

00:07:50: daraus wurde sofort mir stellt Merz Kanzlerschaft infrage.

00:07:54: So Ich könnte natürlich jetzt auch überall auch in diesem Gespräch mit euch Muss ich alle Scheren im Kopf haben damit ich dann sage lieber Christoph lieber Stefan auf diese Art kann ich jetzt hier nicht antworten sondern wir müssen sagen, die Koalition arbeitet sehr eng zusammen.

00:08:10: Ich ziehe mich vor Beantwortung der Frage erst noch mal zurück dann kommen wir wieder und am Ende ist alles gut.

00:08:15: Da sagt jeder, sag mal das auch nicht.

00:08:17: Wir sind

00:08:19: ja aus der Dankbar, dass so uns diese Antworten nicht gibt es, wir würden dich damit aber auch nicht rauslassen.

00:08:24: Aber nochmal zurück.

00:08:26: du sagst natürlich darf man nicht farblos sein stimmt auf eine Art und Weise?

00:08:30: Auf die andere.

00:08:31: auf der anderen Seite muss man sagen, dass viele Menschen wirklich Die gucken ja nicht permanent Nachrichten und die lesen nicht permanent irgendwelche tiefschürfenden Artikel, sondern die lassen sich von Eindrücken leiten.

00:08:42: Und wenn der Eindruck ist, die heute dirigieren, die streiten sich nur untereinander, dann wenden sie sich irgendwann ab!

00:08:48: Das war ja das was wir in der Ampel gelernt haben... ...und eigentlich seid ihr alle Profis im Berlin?

00:08:54: Warum kann man nicht wechselseitig Funkdisziplin

00:08:56: halten?!

00:08:57: Ja, ich glaube das ja.

00:08:59: in Berlin siehst du ja an jeder Ecke ist ein Mikro.

00:09:03: Christoph hat hervorgehoben dass es eine große Fraktion ist.

00:09:06: leider war sie viel größer vorher und jetzt sehr geschmolzen.

00:09:10: aber hundertzwanzig Leute sind hundert zwanzig auch selbstbewusste Abgeordnete bei der CDU.

00:09:14: CSU ist noch ne größere Gruppe.

00:09:16: Du kannst eigentlich immer davon ausgehen, dass stündlich in irgendeinem Mikrofon irgendwas gesagt wird und dann wird reagiert, dann wird teilweise eskaliert.

00:09:25: Das ist unsere mediale Welt gerade durch Social Media heutzutage.

00:09:28: Ist das natürlich alles richtig aufgepimpt?

00:09:30: Soll keine Entschuldigung sein?

00:09:33: Und ich würde sagen also für meinen Teil versuche ich auch immer wirklich zu gucken dass sich die Worte sachlich abwege.

00:09:40: allerdings auch an einigen Stellen platzt mir auch mal der Kragen und dann bin ich in Torgrunden ein bisschen deutlicher.

00:09:46: Aber ich würde schon sagen, dass ich versuche so verantwortungsvoll wie möglich zu

00:09:50: handeln.".

00:09:52: Und es gibt sicherlich auch Themen da geht's gar nicht anders als neuglig Friedrich Merz gesagt hat na die Rente, die werde allenfalls sagt er allenfalls noch für die Basisversorgung ausreichen.

00:10:03: ja gut das wäre wirklich übermenschlich von der SPD zu verlangen, dass sie dazu den Mund hält.

00:10:08: Andererseits ist eben nicht nur vierte, fünfte Reihe die sich zu Wort meldet sondern gerne mal auch erste oder zweite und dann wird es ganz anders.

00:10:16: Und die andere Frage ist auch noch ob man das dann auf eine persönliche Ebene schieben muss also ob man dann wirklich diesen einzelnen Menschen angreift oder ob man da ein anderer Sache entengend dran bleibt?

00:10:26: Also ich finde politische Faulheit ist für mich so ein Vorwurf wo ich sagen würde diese Person hat sich ja auf einer Person bezogen.

00:10:32: in deinem Fall ist politisch faul Platz und wenig, man hätte auch einfach das auf die eben der Schulden heben können.

00:10:39: Und sagen können für neue Verschuldungen stehen wir eigentlich nicht zur Verfügung.

00:10:43: dass wäre sachlicher gewesen und schöner gewesen.

00:10:45: Aber

00:10:46: da bin ich vielleicht schon zu abgebrüht, also wie gesagt mich hat es nicht jetzt dermaßen berührt, mich hat's eher geärgert.

00:10:53: aber an der Stelle muss man dann sagen okay, so Wort.

00:10:56: Ja ja, die

00:10:56: haben mich noch an Zeiten erinnern, da haben wir mal die Schwarzen und die Gelben zusammen regiert und da hat eine über die anderen gesagt das ist eine politische Gurkentruppe Und Wildsäue?

00:11:07: Die Gurkendruppen sind mir bis heute in Erinnerung.

00:11:11: Aber Stefan jetzt hast du Zwölfeinhalb Jahre Ministerpräsident dieses Landes sein dürfen.

00:11:16: Ja, Sachsen wie hast du das denn gemacht in den Koalitionen?

00:11:18: Die sind ja vielleicht auch manchmal ein bisschen auseinandergedrifft.

00:11:21: Da gab es bestimmt ja auch mal Fliehkräfte und ist ja nicht der gleiche Meinung.

00:11:24: Wie hält man so einen Team denn zusammen?

00:11:27: also ich kann wirklich sagen dass Landespolitik an der Stelle wesentlich einfacher ist als Politik im Berliner Umfeld.

00:11:34: Man muss sich die berliner Blase Du widersprichst mir so vorstellen Park Quadrat Kilometer auf der einige tausend Politiker und ihre Mitarbeiter, und vielleicht Ministerialbeamte.

00:11:44: Und einige Tausend Journalisten Tag für Tag auf einigen wenigen Quadratkilometern bei Sammelsinn.

00:11:50: Das erzeugt einen Treibhausklima – auch einen permanenten Wettbewerb!

00:11:55: Der ist also noch nicht mal von Ferne mit der Ruhe vergleichbar die wir in vielen Landeshauptstätten haben.

00:12:02: Und in dieser Ruhe kannst du dann auch mal intern ordentlich fetzen.

00:12:06: Das hätte schon in Berlin in der Zwischenzeit für drei, vier Sonderausgaben gereicht.

00:12:09: Zumal du jetzt ja diesen Wechseln mit den ganzen Online-Medien hast die also fast stündlich irgendwas produzieren müssen.

00:12:16: und dann hast du diese... tagtäglichen Briefings, die auch immer meinen.

00:12:21: Sie müssten irgendwelche exklusiven Geschichten schreiben und dann steht ja teilweise nicht mal ein Name sondern aus gut informierten Kreisen oder aus der SPD-Fraktion verlautete uns schon hast du eben diese Meldung draußen und bist wieder da mit beschäftigt Scherben aufzukehren.

00:12:36: Lass uns aber nochmal jenseits von Form über Inhalt reden.

00:12:40: also jetzt haben wir gerade in der Diskussion Wenn ich es recht verstanden habe, laut Friedrich Merz eine der größten Sozialreformen die wir bis jetzt gesehen haben.

00:12:51: Er meint damit die relativ banalen Bemühungen für ein notleidendes Gesundheitswesen neue Mittel zu erschließen oder eben Einsparmöglichkeiten zu nutzen.

00:13:06: Das eine stimmt ja man muss offenbar Geld einsammeln das reicht so irgendwie nicht.

00:13:13: Aber das andere ist auch eine hoffnungslose Übertreibung und das wissen alle, oder?

00:13:17: Ja.

00:13:18: Also wenn es ein Jahrhundertwerk wäre dann würde ich sagen wäre es unsere favorisierte Bürgerversicherung also wo alle einzahlen dass wir mal richtig was nach ihrer Leistungsfähigkeit.

00:13:28: Das ist natürlich nicht weil du das mit den Schwarzen nicht hinkriegst.

00:13:31: also bleibt es bei der Reparatur des Systems.

00:13:35: Da muss man allerdings sagen, die Einsparung ist schon kein Pappenstiel.

00:13:41: Und die Lobbyisten sind alle unterwegs.

00:13:44: Die Ärzteverbände, die Apotheker, die Pharma-Industrie und auch die Kassen.

00:13:49: Alle sind wieder unterwegs und sagen, warum was nicht geht.

00:13:52: Mal in den

00:13:53: Untergang des Abendlandes?

00:13:55: Ja, deswegen wird das eine spannende Phase.

00:13:58: Es ist jetzt erst der Entwurf der Regierung Und jetzt geht's ins Parlament, hoffentlich bis zur Sommerpause durch.

00:14:04: Aber da sind auch viele Haken!

00:14:06: Ja gut aber umgekehrt das spüren alle Leute.

00:14:09: naja wenn ich künftig mehr zahlen muss oder weniger kriege das soll jetzt eine der tollsten Reformen überhaupt sein.

00:14:15: Da passt doch was nicht zusammen.

00:14:19: Was ist es eigentlich?

00:14:20: Was dazu führt dass diese hoffnungslosen Übertreibungen dann immer automatisch herrschen die wenn man nämlich ein bisschen länger hinguckt feststellt das unterminiert eher die eigene Glaubwürdigkeit.

00:14:31: Damit bin ich auch wieder beim Punkt.

00:14:33: Ich will jetzt nicht Friedrich Merz wieder kritisieren, aber wir haben ... Ihr kennt das noch Herbst der Reformen und da sind immer diese Superlattiven Und damit legen wir uns die Latte so hoch dass wir eigentlich immer wissen schon Wir gehen unten ruhig und damit hast du vollkommen recht Das ist dann die Glaubwürdigkeit tatsächlich beschädigt.

00:14:53: deswegen bin ich mit diesen superlattifen wirklich immer vorsichtig und rate auch dazu.

00:14:58: Von Reform kann man sprechen, weil die Krankenhäuser und Ärzte alle werden es merken.

00:15:06: Im Übrigen bin ich nicht nur für dieses Gesetz, sondern wir müssen das ganz eng auch mit den Strukturverbesserungen sehen, die parallel hoffentlich laufen.

00:15:15: Ein Punkt, was ich zum Beispiel wichtig finde ... Bürgerinnen und Bürger können vielleicht auch Zuzahlungen akzeptieren, wenn sie aber wissen und sehen das System wird effizienter.

00:15:25: Also dass was ich zum Beispiel immer kritisiere, wenn ein gesetzlich Versicherter einen Facharzttermin braucht wartet der teilweise Wochen, teilweise Monate.

00:15:33: Privatversicherter?

00:15:35: bekommt es sofort.

00:15:36: Also müssen wir hier, auch wenn wir über Reformen reden genau darüber nachdenken.

00:15:40: und wenn wir zum Beispiel da Verbesserungen bekommen sind Bürgerinnen und Bürger glaube ich auch bereit an der einen oder anderen Stelle dann eher eine Belastung hinzunehmen.

00:15:47: Kannst

00:15:47: du das versprechen?

00:15:48: Leider nicht aber ich tue alles mit unseren Gesundheitspolitikern und da sind maßgebliche Niedersachsen auch beteiligt wirklich zu sagen, wir müssen das verknüpfen.

00:15:58: Weil nur so kann man glaube ich auch vieles

00:16:00: erklären.".

00:16:00: Das

00:16:00: ist ja auch so eine Abwehrdebatte möchte ich mal sagen.

00:16:02: also man sagt dann wie müssen jetzt die Beiträge nicht erhöhen?

00:16:05: dafür müsst ihr aber dann zum Beispiel höhere Selbstbeteiligung und es ist schon so ein... Man nimmt ja schon irgendwie was weg.

00:16:14: Das ist dann schon schwierig und ich finde das ganz wichtig dass du das sagst wenn in der Kommunikation egal ob tagesschau oder an anderer Stelle kommt das ja wenig an.

00:16:20: da wird dann gesagt man will das modernisieren Aber was dann überhaupt und wie man daran geht, das ist glaube ich in den wenigsten Medien wirklich angekommen.

00:16:29: Dass man dann zum Beispiel an diesen Stellschrauben nochmal nachdrehen möchte?

00:16:33: Darf ich mal träumen?

00:16:34: Unbedingt!

00:16:35: Also was für mich eine Reform des deutschen Gesundheitswesens?

00:16:38: Ich habe mal aus Zufall zwei Chefs von Deutschen Krankenkassen ziemlich kurze Zeit hintereinander gesehen.

00:16:44: Denen hab' ich dieselbe Frage gestellt Wie kommt das eigentlich dass wir in Deutschland eines der teuersten Gesundheitswesen haben Aber kürzer Leben als unsere Nachbarn.

00:16:54: Das ist ja ein schlechter Deal, zahle mehr ich kriege weniger.

00:16:57: wie kommt das?

00:16:59: Und die haben unabgestimmt voneinander beide Unisono gesagt ganz einfach die anderen Gesundheitssysteme die legen mir Wert auf Vorsorge.

00:17:07: dass führt zu längerer Lebenserwartung und löst weniger Kosten aus.

00:17:11: wenn sie in Deutschland Fälle bezahlen also bestellen dann kriegen Sie auch Fälle.

00:17:16: Das wäre eine Reform, oder?

00:17:18: Absolut.

00:17:18: Und ich hoffe dass es da auch den entsprechend diese Fehlanreize die wir augenblicklich ohne weiteres haben das die beendet werden.

00:17:26: allerdings gibt es jetzt wieder in diesem Entwurf Ich muss mir ihn auch noch sehr genau angucken teilweise wieder die Kürzung bei Vorsorgeleistung wo ich also die fragestelle.

00:17:35: gehen wir dann nicht genau in die andere Richtung.

00:17:37: Die Frage

00:17:38: habe ich mich auch gestellt.

00:17:38: Allerdings muss man sagen und deswegen bin ich da ein bisschen demütig weil ich aus der klima- und imumweltpolitik komme und ich aus Das Ganze basiert ja auf einer Expertenkommission, die vorgeschaltet wurde.

00:17:50: Und diese Kommission hat sechsundsechzig Vorschläge unterbreitet und jetzt hat Frau Wagen die Ministerin eben daraus einen ersten Entwurf gemacht.

00:17:59: den haben wir noch mal deutlich angegriffen weil er eine Unwucht hatte zu Lasten der Versicherten und sie hat sich beispielsweise nicht mit den Farmerriesen etc.

00:18:07: anlegen wollen.

00:18:08: das ist jetzt im Kabinettsbeschluss korrigiert worden, aus meiner Sicht noch nicht ausreichend.

00:18:12: Aber genau diese Fragen dann Vorsorge wo gibt es eine tatsächliche Verbesserung?

00:18:18: Weil es die Effizienz gehoben ist.

00:18:20: das muss jetzt im parlamentarischen Verfahren raus bekommen werden.

00:18:23: Ich sag's einfach als Beispiel dafür ich finde wo Reform drauf steht muss auch Reform drin stehen.

00:18:27: Aber ich darf festhalten, bei den sechzehn Milliarden Einsparungen bleibt es und die SPD macht auf gar keinen Fall Erhöhung mit.

00:18:33: Aber wir bessern jetzt noch mal nach?

00:18:35: Wir haben schon ... Ich bin zum Beispiel ein völliger Gegner von dem, was da im Moment an den Zuzahlungen beziehungsweise Kürzungen bei den Krankenkassenleistungen beim Zahnersatz der Fall ist.

00:18:46: Ich weiß noch, dass wir mal ... Ich glaube, in der Wohlstand war's ein Waldplakat hatte, den soll man nicht an den Szenen erkennen oder am Lächeln.

00:18:58: Und das war immer ein fester Bereich, dass man die Leute nach ihrer Herkunft bzw.

00:19:03: nach ihrem Geldbeutel nicht daran erkennen können wie die Zähne aussehen.

00:19:06: und deswegen ist es für mich eine ganz ursoziale Frage.

00:19:10: und da mache ich jetzt nochmal einen Fragezeichen.

00:19:12: genauso bei dieser Frage der beitragslosen Mitversicherung von Familien Da hat man jetzt schon was korrigiert, weil man gesagt hat also da wo Kinder sind, wo Pflege sind in gewissen Alter.

00:19:22: Da soll das unangetastet bleiben.

00:19:24: aber viele haben ein Lebensentwurf augenblicklich Wo sie nicht einfach sagen können Jetzt der eine oder andere soll arbeiten.

00:19:30: deswegen muss man gucken wie man diese Regelungen weiter ausgestaltet.

00:19:33: Insofern sind da noch einige Fragen drin.

00:19:36: Das Ziel muss sein bei den sechzehn Milliarden zu bleiben bzw gegebenenfalls sogar noch mehr Einzusparen Weil wir natürlich die jede Beitrags jeden Beitragsanstieg vermeiden wollen.

00:19:49: Denn wenn wir beispielsweise eine Steuerreform machen, die Leute entlasten in dem Bereich aber die Sozialversicherungsbeiträge steigen überall an wie es in der Vergangenheit war sagen die Leute Herr ihr habt entlastet.

00:19:59: bei mir ist nichts an Entlastung zu spüren sondern netto kommt immer weniger raus.

00:20:03: ich bin wirklich kein gesundheitsexperte aber ich möchte wetten auf der grundlage in spätestens vier jahren gibt's die nächste kostenrunde Und gibt's die nächste Reform, wo man versucht irgendwie die Zahlen wieder glattzukriegen?

00:20:16: Also wie gesagt es ist

00:20:17: alles

00:20:18: so ein bisschen arbeiten an den Symptomen aber nicht an den Ursachen.

00:20:22: Deswegen werden ja gleich auch noch über die SPD etc.

00:20:25: zu sprechen kommen.

00:20:25: Das

00:20:25: ist eine gute Idee!

00:20:26: Aber ich glaube das zum Beispiel nach wie vor.

00:20:29: also alle sagen irgendwie gerne kommt nicht wieder mit Bürgerversicherung weil wir das schon so lange fordern, aber wir haben leider auch noch keine Partner gehabt mit denen wir es durchsetzen konnten.

00:20:39: Aber wenn es um Visionen geht und das brauche ich, wenn ich den Leuten sage für was steht diese Partei ist zum Beispiel diese Frage von Versicherung?

00:20:46: Wollen wir ein Gesundheitssystem der zwei Klassen, was wir faktisch haben oder wollen wir dass jeder nach seiner Leistungsfähigkeit in ein System Einzahlt?

00:20:55: und wenn ich dann meinetwegen einen Diamanten in Zahn mir setzen will, dann kann ich mich dazu Zusatzversichern mit einer privaten Versicherung oder auch wenn ich ein Einmettzimmer im Krankenhaus haben will.

00:21:03: Aber generell gibt es erst mal eine Grundversorgung die von allen getragen wird.

00:21:07: das ist für mich jedenfalls Solidarität im einzwanzigsten Jahrhundert wie wir dringend brauchen und deswegen finde ich mit solchen Bildern müssen wir auf weiter arbeiten.

00:21:15: Ich finde dass lässt sich auch wirklich hören.

00:21:18: Die politische Realität ist im Vergleich dazu im Moment leider etwas trist.

00:21:22: Du hast ja darum gebeten, ob wir über die SPD reden können und weil wir höfliche Gastgeber sind, tun wir das jetzt hiermit.

00:21:29: Die SPD ist Teil einer schwierigen Koalition, die in noch schwiegeren Zeiten extrem schwierige Aufgaben zu bewältigen hat.

00:21:40: Diese Koalition diese Bundesregierung ist sehr unpopulär muss man leider sagen Und die letzten Wahlergebnisse der SPD waren ein, wenn ich das so sagen darf, Debakel.

00:21:50: Ja wie willst du damit umgehen?

00:21:52: Ich muss ja damit um gehen und ich bin von Haus aus ein positiv denkender Mensch deswegen bin nicht im Abgesang.

00:22:01: aber und das gehört zur Ehrlichkeit dazu.

00:22:03: Ich habe Rheinland-Pfalz beispielsweise mal verglichen vor fünf Jahren die Ergebnisse gar nicht in Rheinlands Falls waren.

00:22:09: Das war überragend von Malu Dreier damals.

00:22:12: Aber der Vergleichswert SPD auf Bundesebene vor fünf Jahren, fünfzehn Prozent.

00:22:18: Das heißt wir haben schon seit vielen Jahren aus meiner Sicht eine tiefgrähende Krise.

00:22:23: die ist überschattet worden durch den Wahlerfolg von Olaf Scholz wo man lange auch überreden kann woran das denn lag?

00:22:29: Das heißt und es ist ja auch nicht ein deutsches Phänomen sondern teilweise auch ein europäisches dass sozialdemokratische Bewegungen massiv unter Druck sind.

00:22:36: Und woran liegt das?

00:22:38: ich glaube bei uns.

00:22:39: Wir haben ein Problem dass wir lange Zeit regieren von den Bürgerinnen und Bürgern häufig hören, hätte ihr doch schon längst machen können.

00:22:48: Die Erklärung – wir müssen Kompromisse schließen und verfängt nicht mehr!

00:22:53: Ich bin trotzdem nicht der Meinung, dass wir jetzt sagen dann ziehen wir uns raus weil in dieser Lage finde ich nicht die Verantwortung abgeben umso größer ist und das ist das Spannungsfeld was wir füllen müssen und was wir nicht ausreichend füllten.

00:23:07: Wir haben Alltagspolitik, die müssen wir in dieser Koalition bewältigen Und parallel dazu muss es Partei pur geben.

00:23:15: SPD pur, wo die Leute auch sehen... Dafür steht diese politische Kraft, wenn sie alleine regieren würde.

00:23:21: Und da war jetzt zum Beispiel dieses Thema Bürgerversicherung nur ein Beispiel.

00:23:24: Wir haben einen rasanten Wandel in der Sicherheits- und Außenpolitik beispielsweise.

00:23:29: Wo stehen wir dort?

00:23:30: Wo stehen zu den großen Themen die wir überhaupt noch nicht gesehen haben künstliche Intelligenz?

00:23:35: Bei Social Media ist es uns ein bisschen gelungen.

00:23:36: Der Vorstoß Jetzt dass wir gucken wie regulieren wir die großen Plattformen Machen.

00:23:41: wir sind für eine Altersbegrenzung ja oder nein?

00:23:43: auch beim thema Erbschaftssteuer ist es Uns Gelungen ein Konzept erstmal zu präsentieren beziehungsweise zu sagen, da wollen wir rein.

00:23:49: Also solche Dinge müssen ... Ich würde

00:23:51: einmal rein, weil du sagst es muss SPD pur geben und gleichzeitig haben wir mit Lars Klingball jemanden an der Spitze, der Vizekanzler ist Finanzminister und Parteichef und das ist natürlich schon echt ein großer Spagat, weil er hat die finanzpolitische Realität und er hat noch die SPD pur zu vertreten was beides gleichzeitig Ein Spagat, der gewagt ist.

00:24:16: Du

00:24:16: meinst jetzt bei den Pursch eine teure Nummer?

00:24:19: Ja und die Frage ob man Visionen nicht einfacher zeichnen kann wenn man nicht noch gleichzeitig Parteivorsitzender sondern Finanzminister

00:24:27: ist.

00:24:28: Das ist ja die Debatte die auch überall läuft.

00:24:31: ich glaube die Partei hat in der Vergangenheit die unterschiedlichsten Konzepte schon gehabt.

00:24:37: dass eine Person im Willy Brandthaus die mit allem anderen nichts zu tun hat glaubwürdiger besser dasteht, da mache ich ein Fragezeichen.

00:24:45: Aber ich erwarte von den Parteivorsitzenden, dass sie den Prozess so organisieren, das SPD pur sichtbar wird.

00:24:51: Deswegen ist Tim Klüßendorf als Generalsekretär im Moment damit beschäftigt diesen Grundsatzprogrammprozess zu machen und denen müssen wir deutlich auch nach vorne stellen und dürfen ihn nicht, sag' ich mal, absorbieren lassen von der Alltagspolitik in der Großen Koalition.

00:25:05: Das is ne Kunst!

00:25:07: Und nur einfach Personal auszuwechseln und zu sagen, ist meines Erachtens zu kurz gesprungen.

00:25:13: Ich habe da mal eine interessante wissenschaftliche Untersuchung angestellt, ich hab nämlich mich gefragt wie oft haben wir das Personal in der Parteispitze in den letzten zehn Jahren ausgetauscht und wie viel Trainer hat er nur vor sechs neunzig in den vergangenen zehn Jahren?

00:25:30: Das soll nicht sagen aber genau identisch!

00:25:33: Nein

00:25:33: wirklich?!

00:25:34: Ja Sonst würde ich es ja hier nicht sagen, das ist empirisch nachweisbar.

00:25:37: Okay.

00:25:38: Sonst würd' ich mich endlich auf meine

00:25:39: eigenen... Stärk mal was du alles weißt und kontroliere's!

00:25:40: Ich

00:25:41: hab vor allen Dingen die Zeit offenbart zu so etwas.

00:25:43: Und weil ich ja sehe, was für Trainerwechsel bei Hannover six-neinzig im Zweifel für einen Erfolg hatten in dieser Saison möglicherweise die Ausnahme von der Regel, würde ich einfach mal bestreiten wollen dass dieses Rezept der SPD sich gelohnt hat.

00:25:57: Häufig ist es nach meinem Eindruck auch so eine Blitzableiter Geschichte.

00:26:01: Also man sucht einen Schuldigen, man findet ihn und macht weiter wie bisher.

00:26:05: Das ist nicht sehr nachhaltig gelindegesagt?

00:26:07: Das ist

00:26:07: tatsächlich nicht!

00:26:08: Und das war ja auch gar nicht an Lars Klingbeier gerichtet der glaube ich an vielen Stellen gute Konzepte vorstellt und auch begeistert Sozialdemokraten ist und es auch vorbringen kann.

00:26:18: Trotzdem glaube ich sehen das einige so

00:26:20: und ich würde

00:26:22: trotzdem sagen dass ihr auch in eure Antwort natürlich auch im Punkt habt weil wir in der Vergangenheit nicht gesehen haben dass die Umfragewerte richtig steigern würden wenn Personalwechsel machen.

00:26:31: Aber mal weg von der ganzen Personaldebatte!

00:26:33: Meine Analyse ist ja eigentlich auch ein Stück weit, dass die CDU deutlich nach rechts gerückt ist.

00:26:39: Teilweise aus meiner Sicht mit unqualifizierten Aussagen gar nicht einmal in der tagesaktuellen Politik aber doch mit, naja ansatzweise populistischen Aussagen aus meiner Perspektive zumindest und eigentlich in der Mitte jetzt echt Platz ist.

00:26:53: also Mitte-Links da ist ja Luft Da ist ja richtig Wählerpotenzial für die SPD.

00:26:59: Ich glaube, ganz viele Merkel-Yaner damals noch könnten sich jetzt vielleicht mit einer aktiven SPD anfreunden.

00:27:04: Was fehlt uns denn da?

00:27:05: Warum kriegen wir das nicht an den Mann?

00:27:07: Möglicherweise ...

00:27:08: Und die Frau.

00:27:08: Ja.

00:27:09: Und die Frauen.

00:27:09: Möglicherweise ist generell erst mal was verschoben.

00:27:13: Ich glaube dass die Mitte sich immer weiter auflöst.

00:27:18: Wir haben durchaus gesehen, dass die AfD ja weiterzuwächst und dass die CDU versucht hat an einigen Stellen durch zum Beispiel eine sehr restriktive Migrationspolitik da in irgendeiner Form was wettzumachen, was aber scheinbar nicht gelingt.

00:27:35: Wir sehen dass die Linke stärker geworden ist auch zur Bundestagswahl.

00:27:40: das heißt das was ich als Gesellschaft auf wahrnehme die Polarisierung die du auch gerade in den modernen Kommunikationswegen ja siehst Social Media is eben Polarisierung.

00:27:52: Das heißt, glaube ich grundsätzlich und deswegen ist mir dieser Grundsatzprogramm-Prozess auch so wichtig.

00:27:56: Die Frage wie kriegen wir es eigentlich wieder hin?

00:27:59: Dass das zusammen wirklich von einer breiten Mehrheit gesehen wird, dass es einen Mehrwert gibt und nicht die Polarisierung des Mittel ist.

00:28:08: Und da finde ich sind wir mit unseren Genen eigentlich seit über hundertsechzig Jahren unterwegs.

00:28:12: Dass wir immer sagen eine Gesellschaft, die sich aufsplittet in Arm und Reich ist keine gesunde Gesellschaft.

00:28:19: Deswegen müssen wir an vielen Stellen zusammenhalten.

00:28:23: Die CDU hat meines Erachtens ... Sie haben ein Grundsatzprogrammprozess gemacht, aber sie haben weiter wichtige Dinge nicht

00:28:30: geklärt.".

00:28:31: Also ich muss sagen du bist doch ein Visionär Matthias!

00:28:34: Dass wir diese Krise der SPD die wir derzeit erleben durch ein neues Grundsatzprogramm lösen können Da fehlt mir echt die Fantasie.

00:28:46: Insbesondere dann, wenn wie immer in den Arbeitskreisen diejenigen, die bisher in denselben Arbeitskreis auch schon gesessen haben sich zu derselben Fragen wiederum dieselben Gedanken machen und oh Wunder zu denselmen Antworten kommen.

00:28:59: Warum fragt die SPD jetzt erstmal nicht diese Mehrheit der Bevölkerung?

00:29:05: um die es ihr geht.

00:29:06: Was, bitte schön?

00:29:07: Was erwartet ihr von

00:29:08: uns?".

00:29:09: Also ich glaube das ist genau diese Formate jetzt gibt, die Tim genau planen, dass man zuhört.

00:29:15: allerdings gehört auch dazu, dass wir Zuhörentouren auch schon immer mal gemacht haben.

00:29:20: Das ist aber auch nichts Verkehrtes.

00:29:22: und dann Meines Erachtens jedenfalls die Frage, was macht man tatsächlich mit diesen Ergebnissen und traut man sich dann auch vielleicht mal große Aufschläge zu?

00:29:30: Ich weiß noch nicht wo das landet.

00:29:32: Aber ich bin der Überzeugung – das war einmal der Punkt von dem ich gekommen bin – gesellschaftliche Realität hat sich meines Erachten massiv verändert in den letzten Jahrzehnten, vielleicht sogar auch Jahren.

00:29:44: Ich nehme wahr Corona hat mit dieser Gesellschaft wahnsinnig etwas gemacht.

00:29:49: Und für mich ist die Frage, wie verortet sich dann Sozialdemokratie?

00:29:53: Wenn wir sagen, wir sind die Arbeiterpartei.

00:29:56: Wer isst noch der klassische Arbeiter

00:29:59: und warum wählen nur noch vier Prozent der Arbeiter in Baden-Württemberg die SPD?

00:30:02: Und dann sind wir bei ganz schwierigen Fragen zum Beispiel mich als Klima- und Umweltpolitiker wo du gerade in der Automobilindustrie im Moment feststellst da haben Leute Angst vor ihrem Arbeitsplatz, nicht nur Angst sondern es gibt einen massiven Arbeitsplatzabbau.

00:30:18: und auf der anderen Seite wissen wir eigentlich dass der Verbrenner eben endlich ist.

00:30:22: Wo verorten wir uns da?

00:30:23: Knallhart!

00:30:24: Wir haben große Debatten auch in der Fraktion dazu gehabt knallhart zu sagen okay so war's jetzt.

00:30:30: also Klimaschutzziele reichen verbrennen aus bleibt.

00:30:36: Söder sagt weg mit diesem Verbrenner aus und wir sagen jetzt dafür habe ich lange gestritten Aber wir sind wieder beim klassischen sowohl als auch.

00:30:45: Wir versuchen eine Brücke zu bauen, indem wir bestimmte Fabrikate oder Antriebstechnologien noch zulassen.

00:30:51: Ich glaube das ist das vermittelende Argument.

00:30:53: Das ist aber möglicherweise – oder Element?

00:30:55: Das ist vielleicht nicht sexy weil die Zuspitzung ihr schleift den Klimaschutz jetzt völlig grün oder alles so weiter wie bisher CSU nicht zielführend ist.

00:31:10: Naja, also wenn glaube ich nur noch acht Prozent der deutschen SPD-Kompetenz in der Wirtschaftspolitik beimessen.

00:31:17: Dann ist das nicht nur eine Frage der Kommunikation sondern dann fehlt irgendwie, es jedenfalls meinen Eindruck vielen Leuten an Knüpfungspunkte ja was wollen die eigentlich gerade?

00:31:25: Aber ich glaube... Ich wollte nicht nur Kommunikationssagen Stefan, sondern die Frage ist ja dass sie auch eine politische Haltung auch.

00:31:32: Dass wir sagen Wir haben ne vermittelende Position Die aber nicht verfängt.

00:31:36: Ja, die möchten auch gerne wissen was ist denn die vermittelende Position?

00:31:40: Also es fehlt an Klarheit der eigenen Aussage am eigenen Profil zum Beispiel im Bereich der Wirtschaftspolitik.

00:31:46: das würde ich mal sagen wäre jedenfalls meine Antwort wenn ich solche Kompetenz umfragen sehe.

00:31:51: und deswegen ist diese Frage Was erwartet ihr eigentlich von uns?

00:31:55: aus meiner Sicht schon die entscheidende Frage.

00:31:57: Zu oft, dass es jedenfalls meinen Eindruck haben wir so eine Kultur des eigenen Bauchnabels.

00:32:02: Aber wenn du diese Frage stellst und wie gesagt ich denke mal in diesem Prozess werden jetzt diese Interviews, werden jetzt these Fragen gestellt dann wird ja wahrscheinlich an vielen Stellen zum Beispiel die Frage kommen das ihr meinen Arbeitsplatz sichert?

00:32:16: Das ist ne klare Erwartungshaltung.

00:32:18: Und dazu gehört dann, dass man im Zeitalter der sogenannten Transformationen wo bestimmte Arbeitsplätze verschwinden auch Tacheles redet und sagt wahrscheinlich werden wir nicht alle halten können.

00:32:31: Was niemand überrascht das wissen die Betroffenen.

00:32:34: nach meinem Eindruck nehme ich selbst eigentlich sehr genau aber sie wollen trotzdem für sich ein Gefühl dafür haben wie geht es eigentlich weiter mit mir und meiner Familie?

00:32:42: Und eine Antwort wie ja wahrscheinlich wirst du bei diesem Zulieferer für den Brennermotor Schwierigkeiten haben, aber nebenan wird beispielsweise eine Wärmepumpe gekauft.

00:32:54: Das ist ein konkretes niedersächsisches Beispiel.

00:32:57: Die ist erst mal eine Perspektive.

00:32:59: Es gibt eine Antwort, ob es die ist, die man hören will.

00:33:02: Ist da noch die zweite Frage?

00:33:03: Aber das ist eine Antwort!

00:33:04: Weil der Befund jetzt im Moment Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gerade da auch wo die AfD jetzt stark gewesen überall prekäre Verhältnisse, sondern es sind gut bezahlte Arbeitsplätze die leider augenblicklich massenhaft in Frage stehen.

00:33:19: Das sehen wir ganz oft dass an der Stelle tatsächlich uns die AfD ein unserer klassischen Wählergruppe massiv Stimmen abgegriffen hat und das ist aber auch so eine Sache die würde ich sagen die ist in Niedersachsen sehr klar.

00:33:31: also zumindest in den Fraktionssitzungen würde mich interessieren wie es in Berlin ist diese Ausrichtung am Arbeitsplatz dass wir uns ganz stark fokussieren auf die Arbeitsplätzen die wir hier erhalten wollen.

00:33:41: Und da habe ich manchmal nicht das Gefühl, dass das so als der zentrale Baustein dort im Mittelpunkt steht.

00:33:48: Im Bund also egal ob es das Thema Migration ist oder was auch immer wie wir versuchen sofort in Niedersachsen die Leute in Arbeit zu kriegen weil wir meinen Das ist ein ganz ganz hohes Gut und ganz ganz wichtig.

00:33:58: Ja Ich höre da immer wieder Signale aus Berlin aber manchmal fehlt mir so ein bisschen der Glaube.

00:34:02: Also ich finde das ist im übrigen Ein Schlüssel eines Konzeptes Der SPD der Zukunft dass wir nach wie vor ein ganz, ganz klares Bekenntnis als Partei der Arbeit abgeben.

00:34:16: Und ich will ein Beispiel sagen wo was mir missfällt.

00:34:19: wenn wir beispielsweise uralange über diese sogenannte Bürgergeldreform gestritten haben dann geben wir als erstes den Eindruck das das das Hauptaugenmerk ist.

00:34:29: natürlich kümmern wir uns um Leute die bedürftig sind und wir haben dafür gekämpft dass es da keine Abschnitte gibt oder Abstriche gibt.

00:34:37: aber dann gab's einen Mitgliederbegehren auch gegen diese Reform, weil es einen Bestand gab.

00:34:43: Dass wir sagen wer sich nicht an die Anweisung des Jobcenters hält der muss mit Sanktionen rechnen.

00:34:50: und der DGB hat genauso dagegen gekämpft gegen diese reform.

00:34:54: ich kann nur sagen dass das verschwimmt ob wir Partei der Arbeit sind oder nicht denn jemand der Transferleistungen bekommt muss sich auch an diese Regeln halten sonst kriege ich die Akzeptanz.

00:35:07: Und das ist, glaube ich, etwas wo wir an vielen Stellen aufpassen müssen.

00:35:11: Welche Themen jatzen wir wie hoch?

00:35:14: Das sind auch diese ganzen, sag' ich mal Kulturkampfthemen Wo die Leute, die Angst haben um ihren Arbeitsplatz plötzlich den Eindruck haben, worüber reden sie da jetzt in Berlin eigentlich?

00:35:23: Also beim

00:35:24: Thema Bürgergeld ist aus meiner Sicht das Eigentor ein anderes gewesen.

00:35:28: Wir haben uns nämlich glaube ich jedenfalls nicht wirklich die Frage gestellt Ja und wie finden dass die Leute die arbeiten aber schlecht bezahlt werden?

00:35:37: finden die das so in Ordnung, weil genau in dem Bereich der Eindruck entstanden ist.

00:35:42: bin ich eigentlich blöd, dass ich voll arbeite.

00:35:44: Denn wenn ich es nicht tun würde, dann würde ich so viel weniger auch nicht haben und da ich nebenbei mindestens noch ein Mini-Job haben kann, könnte ich das wahrscheinlich sogar noch

00:35:52: ausgleichen.".

00:35:52: Das ist die Debatte, die wir davor verloren haben schon bei der Einführung des Gewerks?

00:35:56: Ganz nahe – ne, nee, das war schon bei den Reformen, die auf Betreiben der SPD eingeleitet wurde, wo man ja immer an das Gute im Menschen geglaubt hat, das zeichnet uns ja auch zu.

00:36:09: und wir davon ausgegangen sind, die wollen alle voll in Arbeit gehen.

00:36:12: Es ist ja tatsächlich auch eine kleine Gruppe für die das nicht gilt.

00:36:17: aber gerade deswegen war es ein fundamentaler Fehler dass wir bei der Gruppe schon ziemlich nachsichtig gewesen sind und damit flächendeckend zu einem vertalen Eindruck entstehen lassen konnten.

00:36:28: Und jetzt wo wir wieder rückabgewickelt haben neue Diskussionen Bin ich froh, dass es jetzt gelungen ist.

00:36:36: Aber es zieht bis heute Kreise... Ich war gerade neulich im AWO-Bundesvorstand, wo steht die Abschaffung des Bürgergeldes?

00:36:43: Ich skizziere jetzt weiß nicht, wie es war ... Ist ein Skandal!

00:36:47: War wahrscheinlich nicht so richtig aber so vom Duktus und habe gesagt Wie sie könnt ihr in dieser Resolution schreiben Die Abschafung des Bürgergeldes ist ein Skandal Weil wir haben das Bürgergeld nicht abgeschafft.

00:36:58: Wir haben einen neuen Namen, aber an den Leistungen selbst ist nichts gekürzt worden.

00:37:01: Das haben wir durchgesetzt als Sozialdemokraten Aber wir haben auch ein Kompromiss geschlossen und davon sind wir überzeugt dass die sich nicht an die Regeln halten mit Sanktionen eben rechnen müssen.

00:37:12: aber so tun wir uns sage ich mal auf der linken seite wirklich schwer wenn wir solche Reformen die meines Erachtens notwendig sind auf diese Art und Weise diskutieren.

00:37:22: da müssen wir eine Grundsatzklärung auch in diesem... Auch du magst es nicht, aber in diesen Grundsatzprogrammprozess glaube ich herbeiführen.

00:37:30: Das Gleiche ist bei den großen Themen...

00:37:34: Ich bin sehr dafür, dass wir da eine Klärung herbeifführen und ich bin auch für ein neues Grundsatsprogramm.

00:37:38: In unserem alten, das taucht noch nicht mal das Wort Digitalisierung auf!

00:37:42: Da muss aber ganz dringend was geschehen.

00:37:44: Die Methode gefällt mir nicht.

00:37:46: Wenn wir uns nur immer wieder selbst fragen Was sollen denn da neue Antworten kommen?

00:37:50: Würden wir beispielsweise rechtzeitig beim Thema Bürgergeld gefragt haben, liebe Leute was erwartet ihr eigentlich.

00:37:55: Dann wäre eine der Kernantworten im Zweifel die gewesen.

00:37:58: also Arbeit muss sich lohnen und dann darf man nicht, dann würde man nicht in so ne Falle reintappen.

00:38:04: wenn man sich dessen wirklich bewusst wäre, dann würden man sich das tatsächlich gefragt haben.

00:38:08: Das ist so ein Beispiel von dem was ich meine dass DSBD gut beraten ist wirklich intensiv maximal zu versuchen rauszugehen Und die Meinung von Leuten einzuholen, das kann man über Forschung machen.

00:38:21: Heute gibt es solche Bürgergruppen, die repräsentativ zusammengesetzt sind und dann kannst du immer noch die gute alte Diskussionsveranstaltung machen – aber jedenfalls weg davon im eigenen Saftzuschmuck!

00:38:33: will jetzt nichts Falsches sagen, aber ich nach diesem Podcast werde ich Tim Klüßendorf noch mal kontaktieren und mich vergewissern.

00:38:41: Ich bin mir sehr sicher dass diese Formate vorgesehen sind und wir machen das ja auch in zum Beispiel Zusammenarbeit mit der Friedrich Ebert Stiftung die genau diese Fokusgruppenbefragungen ja auch immer kontinuierlich macht so dass wir meines Erachtens jedenfalls da eine gute Wissensbasis dann bekommen für den Fall, dass wir tatsächlich die Dinge formulieren.

00:39:02: Na ja, sozusagen beim zweiten Viertel unserer Runde finde ich ein paar interessante Ansatzpunkte.

00:39:07: Wie sieht eigentlich eine authentische sozialdemokratische Position aus?

00:39:11: Zum Beispiel Bürgerversicherung zum Beispiel mehr Vorsorge im Bereich Gesundheit.

00:39:16: was ist so schwierig daran diese eigene authentische Position immer und immer wieder Wenn man so will, bis zum Erbrechen zu wiederholen und zu sagen okay aber wir kennen alle die gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse.

00:39:30: Und deswegen sind wir zu einem Kompromiss bereit.

00:39:32: Aber es ist nicht das was wir eigentlich wollen und wofür wir nach wie vor werben werden.

00:39:37: Ich klingte jetzt so entschuldigend solls nicht klingen aber wenn Wir immer wieder und dass ist unser Die Herausforderung so will ich nennen weil wir viele Jahre schon regieren sagen wir immer, ja aber wir müssen das jetzt machen obwohl wir eigentlich für das andere stehen und uns gelingt es meines Erachtens nicht mehr den Leuten noch glaubhaft zu sagen wenn wir alleine das machen könnten dann wäre so weil wir jetzt über jahrelang eben diese Kompromisse auch immer wieder vertreten und verteidigen müssen.

00:40:11: Das ist ein Problem was du als langjährige Regierungspartei einfach hast.

00:40:15: Nichtsdestotrotz, und mir ist das auch zu wieder.

00:40:18: Dass man dann immer sagt wie kriegt man das Kommunikativ rüber?

00:40:21: Es ist eben teilweise auch schwer dass man immer wieder sagt ich will euch jetzt erklären warum wir das mit der CDU CSU machen Und wir haben uns an denen und den Teilen auch durchgesetzt Gen Leere.

00:40:35: und dann kommt aber wenn wir es alleine gemacht hätten Dann wäre so und Das verfängt an vielen Stellen nicht weil du schon immer in den politischen Debatten über diesen Kompromiss diskutieren muss, weil die Leute dann sagen Moment mal das ist völlig ungerecht oder ein fauler Kompromiss.

00:40:50: Aber

00:40:50: kriegen wir es da nicht in den Koalitionsgesprächen?

00:40:53: Dass für beide Seiten auch größere Schritte gegangen werden?

00:40:56: Weil ich glaube, für viele wirkt das und Stefan hat das ja Fuhn auch ein bisschen gesagt Das ist jetzt eben nicht der historische Durchbruch.

00:41:02: Man hat sechzehn Milliarden irgendwie eingespart in so eine Reform Und das ist ne Reform.

00:41:06: Es würde sich auch so stehen lassen aber es ist noch nicht der große Durchbruchs.

00:41:12: Meine Analyse ist dass wir teilweise so weit auseinander liegen in der eigentlichen Frage zum Beispiel, wie soll Gesundheitsversorgung der Zukunft garantiert werden bzw.

00:41:25: organisiert werden?

00:41:27: Dass du immer nur die kleinsten gemeinsamen Nenner findest – das ist finde ich das Paradoxe!

00:41:33: Dass man fragt wo ist eigentlich die Rolle der SPD?

00:41:37: aber wenn ihr euch zum Beispiel an die Rentendiskussion erinnert Die CDU CSU hatte überhaupt kein Problem damit, das Rentenniveau fallen zu lassen.

00:41:47: Wenn die SPD nicht in dieser Regierung wäre, hätten wir es nicht mehr.

00:41:51: Wir haben eine rechnerische Mehrheit aus CDU, CSU und AfD.

00:41:57: Jetzt gibt's diese Rentenreform-Kommission ... Ich bin gespannt was sie zutage fördert aber da die Ansätze teilweise so fundamental unterschiedlich sind weiß ich nicht ob es uns den großen Wurf, ob uns der große Wurf gelingt.

00:42:13: Weil an einigen Stellen hörst du immer wieder von den CDU-Leuten auch gerade maßgebliche CDU Leute so ein bisschen durchschimmern, jeder ist seines Glückes schmied.

00:42:22: und diese Solidargeschichte ... Und dann die, die mehr haben, die sollen auch mehr einzahlen.

00:42:30: also Friedrich Merz hat im Wahlkampf immer vom Respekt mit den Besserverdienenden gesprochen Und davon ist er auch überzeugt.

00:42:36: Er, glaube ich hat die Grundüberzeugung dass diejenigen die viel haben auch schon ausreichend geben.

00:42:43: Ja der wird es nur der.

00:42:44: Sie behalten ja auch mehr wenn sie mehr abgeben müssen.

00:42:46: deswegen haben sie trotzdem noch rechtlich mehr.

00:42:48: andererseits das fällt mir auch jetzt so etwas wie das Lamento oder SPD auf alle Probleme in der Welt zu sagen ja die besser verdienen dann müssen ran.

00:42:57: Das ist natürlich auch ein bisschen Wohlfeil.

00:43:01: Wobei

00:43:01: wir nicht krasse Ungerechtigkeiten haben.

00:43:04: Die haben wir definitiv und da muss viel geschehen, aber dass das die Antwort auf alle Fragen ist, das ist nun mit Abstand übertrieben.

00:43:12: Mit Sicherheit?

00:43:14: Ich hab bei der Gesundheitsversorgung diese Systemfrage gestellt.

00:43:18: Da geht's ja nicht nur um die Reichen, sondern es geht eben auch um die Frage Beamtinnen und Beamte.

00:43:26: möglicherweise auch bei der Rentenversicherung stellen.

00:43:29: Das sind riesen Fragen, sicherlich auch noch ganz schön viel Gesprächsstoff innerhalb der SPD aber es würde zumindestens das System gerechter machen.

00:43:39: Aber wenn ich mir jetzt überlege dass mit der CDU CSU zu besprechen und zu klären das war ja Christophs Frage warum dann immer nur kleine Kompromisse rauskommen?

00:43:49: da sind meines Erachtens die gesellschaftspolitischen Grundüberzeugungen an vielen Stellen zu unterschiedlich.

00:43:53: also ich will das nicht abmoderieren.

00:43:56: Also der Herbst der Reform bleibt nach wie vor das Ziel nur der Egereszahl.

00:44:00: Ich finde diesen Begriff schon völliger Nonsens, weil es wird nicht die Reform geben sondern es wird über hoffentlich jedenfalls in den nächsten drei Jahren viele Dinge geben wo hoffentlich mal was angegangen wird.

00:44:14: deswegen rede ich nicht von dem Herbst.

00:44:18: Wir sind jetzt ja schon wieder auf der Zielgraden und deswegen hätte ich von mir aus eine folgende Abschlussfrage.

00:44:24: Also stell dir vor, der Bundeskanzler nimmt dich beiseite und sagt Matthias, Ihnen mein ihr duzt

00:44:31: euch?

00:44:31: Nein wir sitzen uns.

00:44:32: Lieber Herr Mirsch wird er sagen, lieber Herr Mirsh!

00:44:35: Ich habe gemerkt sie sind einer der seriösesten Politiker die in ganz Berlin rumlaufen.

00:44:40: Ich brauche ihren Rat.

00:44:42: was sind eigentlich die drei Tipps die sie mir jetzt geben, die ich möglichst schnell mit umsetzen sollte damit wir gemeinsam die Kurve kratzen.

00:44:52: Was würdest du außer der Angräde sehr geehrter Herr Bundeskanzler antworten?

00:44:55: Ich würde sagen als erstes sich wirklich zu verorten was will ich und sich diesbezüglich sehr klare Dinge vorzunehmen.

00:45:06: Wir hatten auch Kanzler, die das alles mal gemacht haben Und dann zu sagen, möglicherweise sogar in einer sehr großen Ansprache.

00:45:15: Diese und diese Dinge will meine Regierung jetzt tatsächlich durchsetzen.

00:45:20: Es muss natürlich rückgekoppelt sein mit dem Koalitionspartnern.

00:45:22: das macht man im Vertrauen vorher.

00:45:24: Also die Ruckrede?

00:45:26: Eine Ruckräde so!

00:45:27: Dann muss auch im Zweifel die Richtlinienkompetenz, die er hat und wo viele sich immer vor fürchten Die finde ich muss er auch in den Mittelpunkt stellen, wenn es teilweise nicht klappt.

00:45:43: Und das wird er schon mal gerne hören?

00:45:45: Das macht er möglicherweise aber im Augenblicklich noch zu wenig.

00:45:52: Weil ich glaube schon dass an einigen Stellen ist schon darauf ankommt, dass Erführung beweist...

00:45:58: Also das erste ist jetzt mal die Rückrede, eins zwei drei und das setzt sich durch mit den Möglichkeiten meines Amtes.

00:46:05: Ende der Durchsage.

00:46:05: Ja, er hat sich

00:46:06: nach herbster Reformen angekündigt.

00:46:09: Aber das Wort richtlichen Kompetenz ...

00:46:12: Man darf es auch nicht inflationär ... Das ist

00:46:15: eher ein Zeichen von politischer Schwäche?

00:46:17: Ja, aber ich glaube, dass man manchmal schon ... Jetzt kommen

00:46:19: wir zu Nummer zwei!

00:46:20: Das Zweite ist, glaub ich, einen größten Maß an Empathie zu haben für diese Bevölkerung und die unterschiedlichen Gruppen.

00:46:29: Das fehlt mir manchmal, weil er zu sehr aus einer Sphäre argumentiert, die dieses ... ich sag mal dieses Privatjet-Ambiente widerspiegelt.

00:46:43: Also Stichwort allenfalls noch die Basisversorgung?

00:46:45: Genau, genau das und das wird nicht klappen weil dann kriege ich den Punkt eins niemals hin wenn ich das nicht als Grundbedingungen hab.

00:46:54: Und das dritte ist meines Erachtens dass man wirklich auch eine Form von Zuversicht ausstrahlt.

00:46:59: Also, warum mache ich das?

00:47:01: Weil ich davon überzeugt bin, dass dieses Deutschland eine Chance hat.

00:47:04: Da ist mir an vielen Stellen ein zu großer Abgesang.

00:47:07: Wir sind da Verlierer und da Loser.

00:47:10: von einem Kanzler würde ich dann immer erwarten, dass er auch wirklich diese Zuversicht

00:47:14: ausstrahlt.".

00:47:15: Mir ist noch ne Abschlussfrage eingefallen.

00:47:17: Darf ich, Christoph?

00:47:17: Ja

00:47:17: unbedingt!

00:47:18: Kürzlich hat dein Kollege Jens Spahn bei Karen Miowska den Satz gesagt wir verwalten doch hier nur noch die Missstände.

00:47:28: Hast du ihm mal gesagt, was du davon hältst?

00:47:30: Und kannst du uns sagen, was zu ihm gesagt hast.

00:47:33: Also ich ... Wir haben wirklich das will ich an der Stelle mal sagen und es jetzt in den letzten Monaten eine Vertrauensebene erarbeitet.

00:47:43: Deswegen kann ich so viel sagen, dass auch über diese Dinge kontinuierlich mit ihm diskutiere.

00:47:50: Und wir versuchen hier in irgendeiner Form empathisch uns zu begegnen.

00:47:55: Da sind wir noch nicht einer Meinung.

00:47:58: Aber das ist genau der Punkt, weshalb ich diesen dritten Aspekt mit Zuversicht sage.

00:48:04: Wir können immer vom Abgesang oder Niedergang reden.

00:48:07: Das ist nicht so.

00:48:08: Wir sind nach wie vor eine der größten Volkswirtschaften in der Welt.

00:48:11: Wir haben so viel Know-how in diesen Leuten hier die hier sind Wissenschaft etc.

00:48:17: und Ich würde so beginnen als immer das Negative als erstes zu betonen.

00:48:21: Also, hope is on the way.

00:48:23: Das war Matthias Miersch in einem richtig guten Gespräch.

00:48:27: Herzlichen Dank, Matthias!

00:48:28: Alles Gute und viel Erfolg.

00:48:30: Vielen Dank euch.