Folge 19 | …und jetzt, Thorsten Kornblum? Sind unsere Kommunen am Limit?

00:00:00: Die politische Basis schreit um Hilfe.

00:00:02: Die politischen Basis, das sind die

00:00:03: Kommunen.

00:00:04: Thorsten Kornblum, Oberbürgermeister in Braunschweig und Kandidat bei den anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen erklärt warum das der Fall ist und was notwendig ist.

00:00:32: Denn heute ist bei uns der Oberbürgermeister von Braunschweig, der SGK-Vorsitzende.

00:00:38: Du kannst uns gleich vielleicht noch mal erklären was das so bedeutet.

00:00:41: Thorsten Kornblum und auch der Spitzenkandidat der SPD in Braunschwijk.

00:00:46: Herzlich willkommen Thorsten!

00:00:48: Hallo freut mich!

00:00:49: Du bist heute nicht als Oberbürgermeister hier denn es ist Wahlkampf.

00:00:53: du bist Spitzenkanada deiner Partei im Wahlkampf und aus Neutralitätsgrund ist das eine rechtlich ungeheuer wichtige Feststellung.

00:01:00: aber künft ihr doch mal im Wahlkampf an, also jetzt ist heiße Phase.

00:01:05: Nur noch einige Wochen bis zum threizehnten September.

00:01:09: Wie ist denn so die Stimmung?

00:01:10: Im Braunschweig und umzu und überhaupt?

00:01:13: Die Stimmung ist ganz gut!

00:01:14: Man muss natürlich auch... Und ich bin es auch als Spitzenkandidat natürlich erst ins Berufsoptimist.

00:01:19: aber man merkt ja auch so ein bisschen das kennst du ja denke ich aus den vielen, vielen Wahlkämpfen ob man sich getragen fühlen kann von einer Stadtgesellschaft Ja oder Nein Das finde ich in meinem Fall schon und auch bei allen Unkenrufen, was unsere Partei angeht.

00:01:35: Die SPD ist es natürlich trotzdem so dass man merkt das da wo man immer noch in den Vereinen ist, wo man sich kümmert, wo viele Herausforderungen nicht so man auch ansprechbar is'.

00:01:48: Dass man da doch spürt, dass Vertrauen da ist.

00:01:50: Also eine Kommunalwahl gegen den Bundestrend gegen die Bundespartei würdest du das so unterschreiben?

00:01:55: Das ist unser Ziel und ich glaube auch ehrlicherweise es ist ja immer die Stärke der Niedersachsen SPD gewesen und der braunschweigischen SPD natürlich insbesondere, dass man einfach sozusagen pragmatische Lösungen macht relativ unideologisch.

00:02:10: Und ich glaube, das ist auch ein Erfolgsrezept von dem die auch dann in Berlin lernen können und ich hoffe es geht diesmal wieder auf.

00:02:16: Also

00:02:16: willst du uns ernsthaft sagen, Bundespolitik spielt keine Rolle im Braunschweiger Wahlkampf oder im niedersächsischen Kommunalwahlkampf?

00:02:23: Es ist schwer beim manchen Gesprächen das Ganze immer wieder auf die kommunale Ebene zu ziehen.

00:02:31: Das ist natürlich klar bei diesen ganzen bundespolitischen und weltpolitischen Dingen, die wir gerade miteinander diskutieren.

00:02:38: Aber es gelingt dann doch, also die Menschen differenzieren doch zwischen den verschiedenen Wahlen.

00:02:43: Ja

00:02:43: aber was sagst du wenn jemand kommt und sagt ja also Herr Kaumblom sie finde ich ja ganz in Ordnung, aber Rente mit dreiundsechzig was Sie davor haben geht überhaupt nicht.

00:02:51: Wie regierst Du denn?

00:02:53: Naja dann sage ich dass das hier eine Kommunalwahl ist und genau dass es um andere Themen gibt, geht, dass wir's in Braunschweig auch besser haben als in anderen Regionen und dann kommt man relativ schnell auf die kommunalpolitischen Themen.

00:03:08: Damit lassen sie dich vom Tisch gehen?

00:03:10: Viele, das ist wirklich so.

00:03:14: Du hattest ja auch Wahlkämpfe zu führen noch auf kommunaler Ebene.

00:03:18: Man merkt doch wenn man ... Die kommunal-politischen oft viel näher.

00:03:24: Ist die Straße, funktioniert die Straße vor der Haustür kommt ist die Schule in Ordnung wie geht es weiter mit Baugebiet X oder Y?

00:03:34: weil das auch greifbarer ist.

00:03:36: Und die Diskussion in Berlin sind jetzt erstmal sozusagen konzeptionell, weil da noch nichts beschlossen ist.

00:03:42: Natürlich treibt das die Menschen um.

00:03:44: aber ehrlicherweise meine ich schon dass es ja auch die Stärke der Kommunalpolitik, dass man darüber dann sehr konkret diskutieren kann und dann die Menschen auch damit packen können in der Diskussion.

00:03:54: oder

00:03:55: war das bei dir anders?

00:03:57: Ach du, hin ganz davon ab!

00:03:58: Aber also jedenfalls habe ich nicht gesagt dazu sage ich nix.

00:04:05: Ich bin hier Kommunalpolitiker.

00:04:07: Das weiß ich nicht, ob mir das so gut angeschrieben worden wäre.

00:04:11: Man kann glaube ich schon als Kommunalpolitik auch eine sehr differenzierte Haltung einnehmen.

00:04:15: man kann sagen erstens ja bei uns da bin ich voll drin und Rente mit rein sechzig schwieriges Thema.

00:04:22: ich würde zum Beispiel bei der Rente mehr zufügen also mindestens für diejenigen Menschen die eine schwere körperliche Beschäftigung haben und die Schwerbean-Sproze können das nicht so bleiben.

00:04:32: Aber, das wäre jetzt nur meine Haltung!

00:04:34: Was würdest du jetzt sagen, Christoph?

00:04:35: Also dir

00:04:35: geht's um das Thema ... Ja.

00:04:38: Genau.

00:04:40: Und dass man danach abschlagsfreien Rente gehen kann.

00:04:42: Ähm... also ich glaube schon, dass man auch als Kommunalpolitiker sich auch anders als seine Bundespartei bei dem ein oder anderen Thema mal repositionieren kann.

00:04:51: Ich glaub', es tut doch keinem ... Also ist auch nicht parteischiedlich.

00:04:55: Ich glaube es ist vielleicht sogar wichtig einfach, dass wir das aus der Basis heraus auch spüren.

00:05:00: Das ist auch hochsickert!

00:05:05: Ich werde total oft mit den Bundesthemen konfrontiert.

00:05:07: Ich stand hier jetzt auch schon ein paar Mal am Stand.

00:05:09: Ich mache ja auch für Stadtrat in Bad Harzburg auf ganz niedrigen Niveau und nicht so wie Thorsten meine Kommunalwahlen.

00:05:16: Und natürlich hört man da viel Bundespolitik.

00:05:19: Auch als Landtagsabgeordneter höre ich mehr Bundespolitik als Landtag gibt einem schon zu denken, das sind die dominierenden Themen.

00:05:27: Natürlich wenn man ins Gespräch kommt werden einem die Leute sympathisch und ich glaube dass ist unser Stärke.

00:05:32: dafür muss man natürlich aber enorm mobilisieren und auch viele Leute haben die das mit einem tun um viele leute zu erreichen.

00:05:38: Das funktioniert nicht wenn die strukturen so schwachs sind.

00:05:40: da gucke ich jetzt mal nach sachsen anhalt.

00:05:42: Da sind halt wesentlich schwächere spd-strukturen da gibts wesentlich weniger Mitglieder Und die können das natürlich nicht auf die kommunale Ebene runterbrechen weil es dann nicht genug leute gibt die das tatsächlich auch vertreten Und ich glaube, das merken wir.

00:05:55: Das ist im Braunschweigischen eine ganz besondere Stärke.

00:05:58: Da haben wir relativ gute Strukturen wie ich finde und da erreicht man die Menschen und kann dann diese Themen auch noch mal platzieren.

00:06:05: Das fällt uns an anderer Stelle als SPD wesentlich schwieriger.

00:06:08: Du hast natürlich auch viele, viele kandidierende Jahrhunderte tausende Kandidierenden, die natürlich dann auch ihr Wahlprogramm nochmal zusätzlich unters Volk bringen wollen ... spezifischen Dingen vom Stadtbezirksrat bis zum Oberbürgermeister oder einem Stadtratt darüber diskutierst, was du genau konkret dann z.B.

00:06:30: auch in deinem Stadtbezerk ändern willst und dann hast du natürlich eine ganz andere Diskussionsbasis als wenn du nur über Bundes- oder Landespolitische Themen sprichst.

00:06:39: Lass uns mal über Kommunalpolitik reden!

00:06:41: Die Kassen sind leer.

00:06:42: Sie sind überall leer, sie sind sicherlich auch im Braunschweig leer.

00:06:46: Ist das ein Thema, das bei Bürgerinnen und Bürgern angekommen ist?

00:06:49: Und wie reagieren Sie drauf wenn der Oberbürgermeister sagt ja im Prinzip nicht den Oberbürgermeister der Spitzenkandidat.

00:06:55: Entschuldigung!

00:06:56: Wenn er sagt Ja ich würde sehr gerne machen was sie jetzt von mir eigentlich verlangen

00:07:00: aber

00:07:01: sorry gerade kein Geld da.

00:07:03: also die Kassen sind ja nicht nur leer sondern es ist eine nie da gewesen Krise Katastrophe der Kommunalfinanz und zwar bundesweit und ich glaube mittlerweile haben es die Kollege und Kollegen zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden, auch mit den kommunalpolitischen Vereinigungen in den Parteien geschafft.

00:07:22: Und auch bei dem Ministerpräsidenten ist das ja im hohen Maße angekommen – und auch bei der Bundesregierung – dass es ebenso strukturell nicht weitergehen kann.

00:07:32: Wir gehen ja... wir haben mittlerweile eine solche überbordende Kostenbelastung aus gesetzlichen Verpflichtungen, die immer weiter steigen.

00:07:44: Die ja in Teilen sogar explodieren – wir haben ja Kinder- und Jugendbereich, in vielen anderen Sozialbereichen haben wir ja teilweise Kostensteigerung von über hundert Prozent -, die dann irgendwann dazu führen dass das was an freie Masse da ist so klein ist, dass ich wirklich Probleme habe überhaupt noch vor Ort zu gestalten.

00:08:03: und das macht er dann das was eigentlich Attraktivität vom Kommunalpolitik so schwierig.

00:08:11: Es gibt viele, viele junge Menschen die gerade kandidieren für die Kommunalparlamente eigentlich den Eintritt auch in die Politik vielleicht dann auch irgendwann in die Brustpolitik haben und die konfrontiert sein werden nicht mit dem was sie gestalten können sondern wo wir sozusagen starke Prioritäten setzen können oder wo wir da noch einsparen müssen.

00:08:30: das ist ein riesen Problem dass es glaube ich angekommen was wirklich schwer zu erklären is natürlich die menschen sehen diese für dieses fünfhundert Milliardenpaket von dem ja eigentlich nur hundert Milliarden bei den Ländern unkommun gemeinsam ankommt.

00:08:44: Nieder sagst du mir, die brüten zehn Prozent.

00:08:46: das Problem sind aber die laufenden Ausgaben und es ist auch nicht mehr möglich das ganze durch kommunalpolitisches Handeln auszugleichen.

00:08:53: Lassen Sie mich nun mal auf die Frage zurückkommen.

00:08:55: also ist da ist es angekommen bei den Bürgerinnen und Bürgern?

00:08:58: Und wie reagieren die drauf?

00:08:59: Sagen sie okay sehe ich ein ist gerade schwierig oder sagen sie dass es mir jetzt mal egal das ist wichtiger als das andere.

00:09:06: Die machen sich auf der einen Seite natürlich Sorgen, so wie wir alle gemeinsam.

00:09:12: Aber fragen sie sich natürlich auch schon, wie es in Zukunft eigentlich weitergehen soll mit der Bezahlbarkeit von den vielen, vielen Leistungen die wir haben?

00:09:19: Das Problem ist allerdings dass immer stärker in der polarisierenderen Gesellschaft leben, wo jeder seine hundert Prozent haben will.

00:09:27: Ja

00:09:27: das große Ganze zu sehen dass man tatsächlich Prioritäten setzen muss, dass man austarieren muss Das wird immer schwieriger zu kommunizieren liegt auch daran Dass die Tageszeitungen das nicht mehr können weil die Auflagezahlen ja immer weiter sinken Und sozusagen das immer wieder in Abwägung bringen zu müssen, die Hauptaufgabe von Kommunalpolitik, nämlich Kompromisse zum Machen vom Politikgenerell.

00:09:51: Das wird immer schwieriger und deswegen ist derjenige unterwegs mit seinem Particularinteresse nicht mehr bereit zu sagen okay ich muss vielleicht für ein hundert Prozent zwanzig Prozent Abstriche machen damit die anderen auch noch achtzig Prozent kriegen.

00:10:05: Das wäre tatsächlich mal schwieriger in einer immer polarisierenden Gesellschaft als auch das Problem der Volkspartei.

00:10:10: Spannend, also du sagst die Handlungsfähigkeit der Kommunen ist schon durch diese finanziellen Zwänge klar gedrückt.

00:10:20: Braunschweig und das hört sich ja für viele so erst mal nach dem Geldsegen an hat aus dem Sondervermögen glaube über hundert Millionen bekommen.

00:10:26: Und es hört sich erstmal nach einer riesigen Riesigenzahl an und alle sagen Mensch sie könnten jetzt hier ganz viel machen und Straße X Y Bauen und das noch in die Schule und die Kita.

00:10:35: Kannst uns mal eine Größenordnung von einem städtischen Haushalt geben?

00:10:38: ich glaub dass wir mal Spannend.

00:10:41: Eins Komma vier Milliarden ungefähr im ganzen Konzern, was ich vielleicht um das mal deutlich zu machen immer gerne bringe ist die fünfte IGS, die wir in Braunschreck gebaut haben, ja mit Zwei-Tausen-Fünfzehn gebaut.

00:10:52: Die hat fünfneißig Millionen Euro gekostet.

00:10:54: Die sechste IGS natürlich etwas komene Baustandards und so weiter und sofort weil die gesetzlichen Gründenlangen sich verändert haben beim wesentlichen das gleiche Raumprogramm kostet fast neunzig Millionen Euro.

00:11:05: also da merkt man mal die Steigerung allein im Baubereich.

00:11:09: Also du würdest sagen, was du aus diesen unterschiedlichen Töpfen kriegst ist im Grunde genommen eine Schule.

00:11:16: Eineinhalb Schulen, also das macht vielleicht deutlich dass es zwar sich in einer riesigen Summe anhört.

00:11:21: aber damit natürlich wir sind dankbar dass das kommt.

00:11:26: Aber die Verpflichtung die Du hast beim Ganztagschulausbau Beim weiteren Ausbau von G-Acht auf Gen neun wo wir immer noch dabei sind Also

00:11:33: G- Acht gen Neun da sind wir im Bereich der Gymnasien und der gymnasialen Oberstufe.

00:11:38: Also anstelle eine achtjährige Schulzeit, eine neunjährige.

00:11:42: Ich hab dir die Plantstelle des Dolmetschers.

00:11:44: Alles gut!

00:11:45: Und damit höre Baukosten natürlich weil man mehr Raum braucht, weil man einen ganzen Jahrgang zusätzlich hat.

00:11:52: Das sind einfach Verpflichtungen, die wir erfüllen müssen.

00:11:54: Ich vergleiche das mal mit so einem Unternehmen.

00:11:55: Wir sind ein Unternehmen, das kann sich seine Kunden nicht aussuchen, das können sich seine Preise nicht aussuchern und muss mit jedem einen Vertrag eingehen, der es möchte.

00:12:03: Und das macht es vielleicht ein bisschen so schwer, weil natürlich man immer denkt.

00:12:07: Wenn man so von außen darauf guckt sagt ich muss doch auch mit meinem Geld in meinem Privathaushalt umgehen Ich habe so viel Geld dann darf ich halt weniger Ausgaben machen und zwingt man halt bestimmte Ausgabe zu machen.

00:12:19: Wir können bestimmte Dinge gar nicht miteinander verhandeln und deswegen ist Es gut dass sich Bund Land und Kommunen jetzt auf den Weg gemacht haben Das ganze grundsätzlich zu untersuchen Weil das geht nur wenn's alle drei staatlichen Ebenen zusammenmachen.

00:12:31: also Ich leh' mich jetzt weit aus dem Fenster, aber ich würde behaupten der Bund hat auch gerade nicht so einen wahnsinnig positiven Haushalt.

00:12:38: Das Land glaube ich auch nicht... Da ist

00:12:40: echt unter Druck der Bundeshaushalt also richtig!

00:12:42: Also ich würde mal sagen da willst du von den.

00:12:47: alle drei Ebenen sind gerade unter Druck auch der eigentliche wirtschaftlichen Lage und ich bin dann gespannt wie man daraus kommen möchte.

00:12:53: was sind denn Ideen?

00:12:55: Jetzt frage ich euch beide aus der kommunalen Ebene und vielleicht auch als ehemaliger Ministerpräsident Was sind denn eure Ideen?

00:13:01: Und genau, ein Kanal.

00:13:04: Was sind denn eure Ideen da mit Leinen zu sparen?

00:13:09: Habt ihr die Ideen?

00:13:09: Kann man das oder

00:13:10: ist es... Lass ihn mal anfangen!

00:13:12: Ist eine Scheindebatte?

00:13:13: funktioniert das gar nicht?

00:13:15: Nein also wir müssen uns... Das Problem ist ja zur Zeit dass wir immer noch bei vielen Gesetzgebungsvorhaben einen verschieben zwischen den... Also alle wehren ab, dass sie bezahlen müssen und es landet dann auf irgendwelchen anderen Ebenen, leider meistens auch bei den Kommunen.

00:13:31: Ein Beispiel des sogenannte GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes ist ein Problem das uns...

00:13:35: Das übersetzt jetzt mal selber!

00:13:37: Also

00:13:39: GKv sind die gesetzlichen Krankenversicherungen und man hat das Problem auf Bundesebene dass man die Beitage stabil halten möchte für Arbeitnehmern und für Arbeitgeber.

00:13:48: Da hat man sich überlegt, okay da sind auch große Löcher.

00:13:51: Wie bezahlen wir das?

00:13:52: Da haben wir gesagt ein Drittel machen durch Leistungseinstränkungen für die Arbeitnehmenden.

00:13:56: Das ist was die Gewerkschaften auf die Palme bringt.

00:14:00: Ein Drittel kommt irgendwie selber von den Krankenhassen und ein Dritte kommt aus dem Kliniken.

00:14:07: Und das heißt zum Beispiel für mein Klinikum nochmal auf den Daumen wenn es nicht besser wird zehn bis fünfzehn Millionen Euro mehr Defizit im Jahr Das heißt für die MHA noch mal dreißig Millionen Euro Defizit im Jahr.

00:14:19: Also MHA ist die medizinische Hochschule Hannover?

00:14:22: Genau, also das sind alles Dinge wo man dann wieder das für die kommunalen Krankenhausträger auf die Kommunen geschoben hat, die eigentlich schon kein Geld haben.

00:14:31: damit kann der Bund dann sagen okay wir haben es stabil gehalten aber es bezahlen die.

00:14:34: Es wäre doch viel sinniger zu sagen Wir müssen uns einfach alle einmal an einen Tisch dazu überlegen was wollen wir politisch erreichen?

00:14:41: welche sozialpolitischen Standards wollen wir haben?

00:14:45: Wollen wir Ganztagsschulsysteme haben?

00:14:47: Natürlich wollen wir das Familienpolisch.

00:14:48: Da muss ich aber tatsächlich überlegen, wer es bezahlt.

00:14:51: oder müssen auch alle drei Ebenen es bezahlen?

00:14:54: die Kommunen sind ja mittlerweile sogar soweit dass sie sagen okay auch wenn wir es eigentlich nicht müssten weil gesetzliche Aufgaben sind in den Ländern verfassungsmäßige Regelungen gibt, dass eigentlich zusätzliche gesetzliche Aufgaben von den Ländern bezahlt werden müssen.

00:15:10: Dass wir sagen okay, wir machen jetzt einfach mal einen Cut.

00:15:12: und auch wenn wir es nicht müssen für Sozialleistung bezahlt jede Ebene dreienundreißig Prozent ein Drittel.

00:15:20: Ja Bund, Land und Kommunen dann bezahlen wir ein bisschen mehr die da weniger.

00:15:24: das ist ein Vorschlag denen die kommunalen Spitzenverbände gemacht haben um einfach zu sagen ok wir müssen jetzt mal vorankommen Weil dieses Hin und Her schrieben funktioniert halt nicht.

00:15:31: Ganztagsschulausbau wird vom Bund im Wesentlichen bezahlt, weil es ein Direktauftrag eigentlich in Kita-Bereich ist.

00:15:41: an die Kommunen.

00:15:41: das war so eine direkte Dinge.

00:15:43: von dem Bund an die kommun.

00:15:44: haben sie da ins Gesetz geschrieben waren die Länder eigentlich raus?

00:15:47: Die Lände helfen natürlich aber die länder Scheint es natürlich wieder Teufel, das Weihwasser irgendwelche Regelungen zu treffen.

00:15:54: Weil dann sind sie gleich wieder in dieser berühmten Konnexität also diese verfassungsrechtliche Regelung die sagt ihr müsst es eigentlich bezahlen.

00:15:59: Guck habe ich jetzt gut mit erklärt.

00:16:00: Ja und's gut!

00:16:01: Also nochmal wer bestellt bezahlt?

00:16:05: Noch besser so aber wir wollen ja alle Ganztagsschule.

00:16:09: Das heißt wir müssen überlegen wie wollen wir das System stabilisieren?

00:16:12: und wenn wird danach hier alles das wissen was wir wollen, dann müssen wir als ganzer Staat auch die Kraft haben wenn wir sagen okay alle drei Ebenen zusammen können es aber nicht bezahlen.

00:16:21: Was wir eben weniger machen in Zukunft oder was wir eben nicht mehr machen können und dass ist ja das was gerade als politischer Prozess nur bedingt funktioniert.

00:16:31: bei der Sozialstaatskombition also einem ersten Teil wo man gesagt hat Wir setzen uns jetzt wirklich alle zusammen Also die Betroffenen Die Kommunen Die Länder Und Der Bund.

00:16:41: Ich finde, da hat das gut geklappt.

00:16:43: Das war geräuschlos.

00:16:44: Da hat man sich nicht gestritten öffentlich darüber, sondern man hat nachher einen Abschluss gehabt.

00:16:49: Das Problem war, da haben wir Dinge rausgenommen wo wirklich die Musik drin ist und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe, Rente

00:16:56: usw.,

00:16:56: was hat man alles raus genommen?

00:16:58: Ich würde mir wünschen dass man große Pakete macht wo alle drei Ebenen und die Betroffenen in einem Tisch sitzt um dann zu sagen okay Was können wir uns noch leisten, was wollen wir uns leisten?

00:17:08: Und wenn wir uns das leisten wollen dann bezahlen bitte alle drei jeder nach seiner Kraft.

00:17:12: Du hattest mich ja auch gefragt.

00:17:13: Ja

00:17:13: und eigentlich

00:17:14: hat er gar nicht auf meine Frage geantwortet aber...

00:17:16: Bitte?

00:17:18: Naja so halb!

00:17:20: Also ich würde mal sagen die Grundlage muss erstmal sein dass die Wirtschaft wieder flott wird.

00:17:28: Das ist wirklich eine Erfahrung, die haben wir diverse Male gemacht.

00:17:32: In dem Moment wo die Wirtschaft dümpelt geraten die öffentlichen Finanzen auf allen Ebenen massiv unter Druck.

00:17:38: in dem moment wo die wirtschaft wieder läuft entspennt sich die lage auch.

00:17:41: also das ist wirklich prio.

00:17:42: eins würde ich mal sagen da können auch alle drei dazu beitragen aber natürlich vor allem der bunt.

00:17:48: das ist so dass zweite Konnexität, also wer bestellt bezahlt das gibt es zwischen den Kommunen und dem Land.

00:17:57: Das gibt es nicht zwischen den Kommunden und dem Bund.

00:17:59: Der Bund weigert sich bis jetzt standhaft diesen Grundsatz für sich zu akzeptieren – das geht nicht!

00:18:05: Weil es ist tatsächlich so, wie es Thorsten eben geschildert hat.

00:18:08: Es gibt immer wieder neue Kostenrunden deswegen weil es neue Aufgaben gibt die typischerweise von der Bundesebene kommen in dem Moment wo ein Land antritt.

00:18:16: Gibt's einen Riesenärger und das überlegt sich jedes Landesparlament dreimal bevor es das macht.

00:18:23: aber der Bund ist eben dann eine Etage drüber und weiter weg.

00:18:27: Der dritte Punkt ist es ist wieder eine gesellschaftliche Aufgabe und da nehme ich Ein Beispiel, das du eben gebracht hast.

00:18:33: Wir haben ja große Baustellen eigentlich fast überall und im Gesundheitswesen allemal.

00:18:39: Das was wir da jetzt mit dem schwierigen Wort, dass du gesagt hattest machen es ist keine Reform, das ist ein Konsolidierungspaket.

00:18:48: also mit Reform hat erst mal überhaupt nichts zu tun.

00:18:50: aus meiner Sicht aber der Reformbedarf ist ja da denn andere Länder haben mindestens genauso gutes Gesundheitssystem wie wir zahlen aber weniger Da leben die Leute auch noch länger.

00:19:01: Das ist ja echt ein schlechter Deal!

00:19:03: Also muss man sich wirklich ernsthaft hinsetzen und beispielsweise eine Reform des Gesundheitswesens vorantreiben, da bin ich wieder sehr bei dir dann zum Beispiel auch schauen wie können eigentlich die Krankenhäuser, die wir tatsächlich brauchen, auch gesichert wirtschaftlich arbeiten?

00:19:19: Carl Lauter war eigentlich schon relativ weit fandig und seine Nachfolgerin verwarten hat erst mal wieder alles im Stillstand gebracht.

00:19:26: das finde ich ganz schlimm.

00:19:27: Also, dass man wirklich nicht nur auf die goldene Idee wartet in diesen Gesprächen.

00:19:34: Bundländer und Kommunen hat es jedenfalls nach meiner Erfahrung noch nie gegeben sondern das ist harte Arbeit an den großen gesellschaftlichen Baustellen.

00:19:41: Und wenn das klappt dann profitieren auch wieder alle drei Ebenen davon.

00:19:45: aber da liegt ein gehöriges Stück Arbeit.

00:19:48: vor allem und im Moment würde ich sagen also mir viele nicht ein wie so richtig die Lösung dieses gottischen Knotens ausschaut, mit der einzigen Antwort als allererstes die Wirtschaft wieder nach vorne bringen.

00:20:02: Also da gebe ich dir absolut recht weil sonst kriegst du es sowieso nicht mehr.

00:20:06: ausgeglichen und wir hatten ja selbst ein hohes Kostenniveau haben wir ja bezahlt gekriegt durch diese gute Wirtschaftswachsung was wir über Jahre hatten bis zu den Krisen.

00:20:18: Aber eins, das darf ich dem ehemaligen Ministerpräsidenten natürlich auch sagen gehört ja auch dazu.

00:20:23: Aber das hast du jetzt sozusagen auch schon vorweggenommen.

00:20:26: es gab nie richtig echte Gespräche sondern nur punktuell wo tatsächlich alle drei Ebenen zusammensaßen.

00:20:33: Warum?

00:20:34: Weil man natürlich wenn man jetzt formell verfassungsrechtlich guckt dann sagt man die Kommunen sind Teile der Länder und viele Du natürlich nie, aber deine Amtskollegen... Nee

00:20:43: an dem Punkt tatsächlich.

00:20:44: Deine Amts-Kollegen vor allen Dingen jemanden der nach Mabundeskanzler geworden ist, der immer behauptet hat er wäre ja auch mal Bürgermeister gewesen und deswegen kennt er hier die Sorge der Kommunen war wohl allerdings auch Ministerpräsident.

00:20:55: also wenn ich mir auch noch meine eigenen Gesetze machen kann dann geht es ihm natürlich auch besser haben immer gesagt wir machen das somit um wir sind so Anwalt der Kommunen was in dieser Not in dieser finanziellen Notlage in der sich alle drei jenen befinden natürlich nicht funktioniert.

00:21:09: und das ist natürlich auch das was wir wieder gesehen haben bei diesem komplizierten Gesetz, dass ich gerade genannt habe.

00:21:15: Wobei der Niedersächsische Landesregierung sehr dankbar bin, dass sie da tatsächlich richtig gegengehalten hat und gesagt hat Wir müssen jetzt den Verbindungsausschuss anrufen weil es einfach nicht mehr bezahlbar ist insbesondere für die Kommunen aber natürlich auch für die anderen Fallträger der Krankenkassen.

00:21:27: Also Ich hab den Eindruck Was dem Kommunen gerade widerfährt ist eigentlich Das Land und Bund.

00:21:35: Wir haben als Land schon ausgeschöpft unsere Grenze der Schuldenbremse.

00:21:40: Im Bund herrscht ein wahnsinniger Druck, das ist sehr bekannt.

00:21:44: auch für die nächsten Haushalte wird es sehr spannend eine große Aufgabe und im Endeffekt sind die Leit tragen in den Kommunen und es ist wahnsinnig schwierig Leistung irgendwo wieder einzustellen.

00:21:57: und solange die Wirtschaft eben nicht Fahrt aufnimmt ist das im Endeffekt die momentane Lösung, die Kommunen verschulden sich und zwar ganz erheblich.

00:22:07: Weil hier sind die einzigen, die keine Schuldenbremse haben, die das verfassungstechnisch überhaupt dürfen.

00:22:12: Und das müssen in dem Fall sogar, weil sie gesetzliche Vorgaben dazu haben und schon ihre Pflichtaufgaben sieht dermaßen in die Schuldenfalle sozusagen treiben.

00:22:23: Ich halte dass ... als Übergangslösung, ich sag mal sind Schulden ja nicht das Ende aller Tage.

00:22:30: Also ich mag diese Endzeitstimmung nicht versuchen da irgendwie rauszukommen.

00:22:33: also man kann sich glaube ich aus diesen Sachen auch wieder rauswachsen.

00:22:38: Die Frage ist jetzt ein Stück weit.

00:22:40: die Prognose für die Wirtschaft sieht ja im Moment nicht gut aus und bei vierhunderttausend Leuten den Arbeitsmarkt verlassen auch über nächsten zehn Jahre sehr verlässlich... Auch absehbar nicht rosig!

00:22:52: Das heißt Früher oder später müssen wir Thorsten vielleicht genau wie du es gesagt hast, uns an einen Tisch setzen und überlegen okay das machen wir.

00:22:59: Und dass machen wir eben auch nicht mehr.

00:23:03: Anders wird's vielleicht nicht funktionieren.

00:23:05: dann ist die Frage was lassen wir denn wirklich?

00:23:07: Was lassen wir und wen bringen wir richtig auf die Palme?

00:23:10: Das

00:23:11: war ein bisschen gemein.

00:23:11: jetzt aber die Frage ist gut oder?

00:23:14: Die ist gut.

00:23:14: aber dann würde ich erst mal die Gegenfrage stellen Von welchem Niveau dessen was wir uns denn leisten können, gehen wir aus.

00:23:23: Ja wenn wird jetzt davon ausgehen und da gebe ich Stefan und dir absolut recht.

00:23:28: Wenn wir davon ausgehen dass wir das derzeitige Wirtschaftslagso mit der derzeitigen Einnahmesituation sehen also dann glaube ich das würde eine Gesellschaft nicht mitmachen weil wir so viel gar nicht zusammenstreichen könnten an Aufgaben dass wir danach diese Gesellschaft noch wieder erkennen können.

00:23:45: Das heißt, wir müssen von einem anständigen Wirtschaftswachstum ausgehen und dann müssen wir mal schauen was wir zuwürzig machen.

00:23:52: Wichtig ist glaube ich dass wir erstmal aufhören mit diesem ganzen Versprechen das es wichtig ist.

00:23:56: auch das ist ehrlich auch eine Binsenweisheit.

00:23:58: unsere Sonntagsrede von vielen aber es wird ja in Teilen immer noch gemacht sehr intensiv.

00:24:05: Aber zum anderen müssen wir Jetzt auch wirklich mal diese Erkenntnis, dass wir dieses Wirtschaftswachstum brauchen um alles andere zu bezahlen.

00:24:12: Auch eigentlich ja einmal eins müssen wir auch mal umsetzen.

00:24:16: Ja Wir haben das ja gerade gehabt hatten gestern treffen mit mit Olaf Lies wo wir auch nochmal uns über vw unterhalten haben als kommun als Standortkommun Und ich finde dass er die richtige Erkenntnisse hat nämlich.

00:24:28: die Frage ist doch wenn das Problem Energie kosten sind und dies ist ein Riesenproblem in diesem Land Wenn ich in anderen Ländern zehn Jahres Verträge, Kriege oder garantierte Energiepreise kriege bei zehn Cent auf zehn Jahre als Industrie.

00:24:46: Ja wie sollen wir denn da mithalten mit unseren?

00:24:48: Ist das jetzt beihilferechtlich relevant?

00:24:51: Wir geben die ganzen Netzausbaukosten alle weiter.

00:24:54: Wir wollen den CO-Preis auch noch mal frei fluten lassen also es führt ja alles zu Energiekosten.

00:24:59: Also die Frage ist ordnen wir dem Ziel alles wirklich unter?

00:25:02: und den Eindruck habe ich ehrlich gesagt Nicht.

00:25:05: Und da müsste Politik sich sehr intensiv dran machen, das ist natürlich leider immer so dass es insbesondere mit den Klimazielen konkurriert zur Zeit was wir alles bei Energiepreisen machen.

00:25:17: aber auf der anderen Seite müssen wir dann tatsächlich überlegen damit ich mich nicht wieder voll sei sich deine Frage ausweichen würde, dass wir schauen müssen okay von welchem Niveau gehen wir denn insgesamt aus?

00:25:30: und diese Aufgabendiskussion zu führen?

00:25:32: Eigentlich ist das immer eine Aufgabe für eine große Koalition.

00:25:34: Das

00:25:34: machen wir jetzt mal, und zwar ganz konkret am Beispiel Braunschweig.

00:25:42: Wann wird diese Folge gesetzt?

00:25:46: Wie ist so dein Urteil über den Stand der Digitalisierung?

00:25:50: also würdest du sagen Wir sind heute schon durch und durch digitalisiert als Braunschweiger Stadtverwaltung, bei uns läuft alles elektronisch und alle damit verbundenen Einsparpotenziale.

00:26:04: Die haben wir schon längst umgesetzt oder was sozusagen vorsichtigerweise?

00:26:08: Wir sind oft im Weg!

00:26:09: Das ist ja eine Mehr, dass man durch Digitalisierung kurzfristig Einspar-Potenziale heben könnte denn zuerst braucht man natürlich neue Technik Menschen die es können und hat ja Transformationskosten.

00:26:25: Das heißt, Mittel bislangfristig wird das natürlich insgesamt zu sein.

00:26:28: Insbesondere bei der KI-Nutzung.

00:26:30: Genau!

00:26:31: Wir haben fünf KI-Bots nach innen und einen nach außen.

00:26:36: So ein kleinen süßen Löwen taucht dann auf auf der Seite und er hilft dir mit deinen Anträgen.

00:26:41: Schreibt doch für dich Anträge.

00:26:43: also ein Beispiel zum Beispiel Hundesteuer.

00:26:44: durch ganz einfache Fragen... Was hast du denn für eine Rasse?

00:26:51: Wie alt ist es ja?

00:26:51: Und so weiter und sofort.

00:26:52: ich habe selber kein Hund.

00:26:53: Ich kann das nicht beurteilen.

00:26:55: Auf jeden Fall waren das für mich relativ einfache Fragen und im Hintergrund schreibt er das Formular.

00:26:59: Das ist eigentlich super!

00:27:00: Und dann haben wir fünf Bots, die den Beschäftigten helfen zum Beispiel Vorlagen zu erstellen.

00:27:07: Also zwei Drittel der Vorlagen sind ja meistens auch Wiedergabe von Geschichte dieses Projekts seit mehreren Jahren.

00:27:14: manche Dinge laufen mehrere Jahre.

00:27:17: Da sind wir jetzt dabei eine KI Dienstvereinbarung zu schließen denn das führt natürlich auch zur Befürchtung.

00:27:23: So da laufen wir also gut und sonst sind, haben wir fast alles das komplett digitalisiert was uns Bund und Länder lassen zu digitalisieren.

00:27:32: Denn das landet natürlich mal bei uns beim Rathaus.

00:27:34: alle sagen oh wieso kann ich in der Stadt das und dass nicht machen?

00:27:37: Gibt es nur noch zwei Dinge finde ich die das große Problem sind.

00:27:41: Das eine sind die Urkundengläubigkeit der Deutschen.

00:27:44: ja die deutschen lieben ihre Urkunde.

00:27:48: Wir wollen alle den ehemaligen Fahrzeug-Schein, davon wollen wir nicht abrücken.

00:27:53: Wir wollen aller standesamtliche Urkunden ... Wenn man ein Kind kriegt, dann kriegt man erst mal fünf Urkunde eins zum Einkleben ins Standesbuch.

00:28:02: Das kann ja noch verstehen, das ist eine ganz schöne Sache.

00:28:06: Wie viele

00:28:06: Kinder hast du selber?

00:28:07: Drei!

00:28:08: Also du sprichst aus Erfahrung.

00:28:10: Ja, bei Antragen von Mutterschaftsleistung, bei einem Zimmerantrag von Elterngeld und Kindergeld, dass es jetzt verbessert worden ist.

00:28:17: Und dann noch eins für sonstige soziale, dass du die kranken kannst und so weiter.

00:28:22: Warum nicht eine superabgesicherte digitale Datei in deinem Bürgerkonto hochladen kannst?

00:28:29: Dann kannst du sagen freigabe freiwillig!

00:28:31: Freigabe für alle anderen Behörden.

00:28:34: Wir sind mit VW ...

00:28:36: Das ist ein Modell das beispielsweise in Dänemark und in Estland angewandt wird.

00:28:40: Genau.

00:28:41: Also da müssen wir weiterkommen.

00:28:44: Ich durfte ja mitverhandeln im Koalitionsvertrag des Bundes.

00:28:47: Das steht da auch drin, als Ziel ohne sozusagen Vorsprache und ohne diese Dinge.

00:28:54: Und was uns natürlich fehlen sind viele, viele Fachverfahren die man in diesem Konzert der sechzehn Bundesländer so geregelt hat dass man sagt ein Land für alle ist erstmal klug gedacht.

00:29:06: das Problem ist es gibt unterschiedlich leistungsfähige Bundeslände Es gibt die ganz reichen sie können das alles ganz schnell machen Es gibt die, wie Niedersachsen.

00:29:14: Wir sind ja immer der gute Durchschnitt und dann gibts Länder, die ressourcenmäßig nicht haben aber dann hängt der ganze Bund sozusagen da dran.

00:29:24: Aber

00:29:24: alles was auf dem Markt ist das hast du schon digitalisiert?

00:29:28: Das allermeiste wird auch mal abgefragt.

00:29:31: also wir sind da sehr gut und haben jetzt auch nochmal wieder zwei zusätzliche Leistungen gemacht.

00:29:39: Wäre das etwas, wo du sagst naja wenn es wirklich digital ist und ich meine.

00:29:45: Ich habe ja gerade schon mal gesagt wie viele Leute den nächsten renter gehen oder es im öffentlichen dienste auch so da geht's ja gar nicht um wir werden irgendwie feuern menschen aus dem öffentlichen dienst sondern einfach besetzen die stellen vielleicht irgendwann mal nicht neu Wenn diese leistung zentralisiert werden weil sie komplett digital sind.

00:30:00: Ist das eine lösung um bei den kommunen geld einzusparen?

00:30:05: Das wäre eine Lösung, wenn du das isoliert betrachtest.

00:30:09: Ein so ein Feld, dass dann digitalisiert wird weil wir aber gleichzeitig überall Personal aufbauen müssen wegen zusätzliche Anforderungen, auf das du nicht verzichten kannst.

00:30:18: Kinderbetreuung Da gibt es ja auch Schlüssel die sind festgelegt vom Land.

00:30:22: Ja ich kann wenn ich fünf Kinder habe da brauche ich eine Erzieherin am bestimmten Alter Dann reichen mir keine und so und so viel Sozialassistenten.

00:30:32: Aber wenn ich die Anforderungen bei der Feuerwehr zum Beispiel werden, immer größer wird auch immer.

00:30:38: So es gibt halt bestimmte Stellenaufwuchs, den kannst du nicht ... aber in diesem isolierten Bereich wird das natürlich dazu.

00:30:43: Also

00:30:43: in deinem, sagen wir mal, engeren Verwaltungsbereich?

00:30:45: Ja!

00:30:47: Wie hoch schätzt du da so das Potenzial von wegen KI wegfallenden Arbeitsplätzen ein?

00:30:53: Das kann ich dir nicht.

00:30:54: Das will ich mich jetzt ... Kann ich dir jetzt nicht in Prozent zahlen?

00:30:58: Ich meine,

00:30:58: wir kennen alle so diese Schätzungen... Irgendwas wird's geben gesamtwirtschaftlich.

00:31:04: Die gehen bei den ganzen sitzenden Tätigkeiten, wenn man das so sagen kann schon von hohen hohen Quoten aus.

00:31:10: ist ehrlich gesagt die nichts mehr für die gesamte Gesellschaft vorstelle eher noch erschreckend wie viel dann tatsächlich wegfallen würde.

00:31:18: und dass runtergebrochen müsste sich dann eigentlich auch in einem Rathaus niederschlagen.

00:31:23: Ja vermutlich mit den Sonderdingen die man immer hatte irgendwie im öffentlichen Bereich.

00:31:28: aber klar wir Unsere Post kommt rein, wird komplett eingescannt und wenn man die dann komplett auch verarbeitungsfähig kriegt wie man das ja heute bei Versicherung kennt.

00:31:37: Da geht im Grunde genommen alles rein und wird schon alles vorbereitet.

00:31:40: und dann zur Entscheidung.

00:31:41: wahrscheinlich, wenn es überhaupt noch ein Sachbearbeiter sieht so wird das mit Sicherheit dann auch irgendwann sein.

00:31:48: Das führt aber natürlich auch dann dazu, dass man ... Man kann ja im öffentlichen Bereich und sollte es ja auch nicht.

00:31:53: Wir wollen ja auch haben wir auch einen sozialen Anspruch.

00:31:56: Nicht Menschen einfach sozusagen entlassen, sondern man muss dann auch Aufwand zur Umschulung und den Menschen an andere Tätigkeiten zu geben.

00:32:06: Aber wie gesagt der Prozess ist relativ langsam.

00:32:10: Es gibt halt immer noch viele Gesetze die vorschreiben das man vorsprechen muss So vieles beispielsweise im Ausländerbereich oder ganz so heutlichen Tätigkeiten.

00:32:18: Aber ich denke, das Massenverfahren wird natürlich Steuerehebungen und so weiter und so fort.

00:32:24: Das wird natürlich sehr stark... Es ist eigentlich ideal für eine Digitalisierung.

00:32:30: Da sind wir auch bei der E-Akte am schnellsten vorangekommen in Personalwesen und im Steuerwesen.

00:32:35: Klar!

00:32:35: Das sind Massen verfahren und da kann man am schnellstens individualisieren.

00:32:39: Du

00:32:39: bist gelernter Steuerbeamter?

00:32:42: Steuerjurist, ja und dann aber eingestiegen in der Finanzverwaltung.

00:32:46: Also die sieht heute schon anders aus als...und so alt bin ich ja noch gar nicht, also

00:32:50: du wärst heute nur mit Einschränkungen zu gebrauchen?

00:32:54: Ja das sind Juristen generell.

00:32:57: Vieles halb, aber nichts ganz so intensiv.

00:33:00: Das galt immer.

00:33:01: das was wir können in Zukunft in hohem Maße auch die KI, ne?

00:33:05: Das ist glaube ich etwas für den Juristen ein sehr gewöhnungsbedürftiger Gedanke.

00:33:09: Ich habe

00:33:10: von einem Kollegen gehört der beinahe großen Kanzleiarbeitet dass es tatsächlich so ist, dass viele juristische Sachbearbeiterstellen gerade massiv wegfallen.

00:33:17: Ist so!

00:33:19: Gerade in dem Massenverfahren während hohemmaße KI unterstützt.

00:33:24: Ich sag mal das zweite Staatsexamen, es kann mittlerweile relativ gut abgelegt werden von den äusten Sprachmodellen.

00:33:30: also das sind schon...

00:33:32: Also das glaube ich nicht!

00:33:32: Und Christoph hat KI studiert?

00:33:36: Jetzt fangen wir mal auf, das machen wir jetzt mal nicht.

00:33:39: Lass uns mal auf die kommunale Basis zurückkehren.

00:33:43: Insbesondere zur Frage.

00:33:46: Es gibt einen Personalabbau-Möglichkeiten X. gleichzeitig sagst du Ich muss aber permanent auch Personal aufbauen.

00:33:54: Findest du die Leute eigentlich?

00:33:58: Wir haben natürlich auch massiv fachkräfte Probleme, gerade auch im Bereich insbesondere zum Beispiel auch am Menschen also wo man wurde im sozialen Bereich Jobsass wurde jetzt nicht Ingenieurspitzengehälter verdienst, aber auch natürlich ein sehr intensiven und anstrengenden Bereich hast.

00:34:21: Was man merkt ist tatsächlich die wirtschaftliche Pflaute, dass so jetzt im Bereich der Ingenieurstätigkeit in den technischen Berufe oder auch im IT-Bereich zumindest mehr kriegt als sonst.

00:34:35: Als die Wirtschaft lief haben wir ja, konnten wir gar nicht mithalten.

00:34:39: Das ging dem ganzen öffentlichen Bereich so.

00:34:41: Man reagiert dann damit indem man selber ausbildet?

00:34:44: Also Verwaltungsinformatiker, diese Zwischengeschichte.

00:34:47: Aber

00:34:48: die jungen Leute, die findest du, die sagen ich möchte Verwaltung informatiker werden?

00:34:53: Ja zumindest besser als vorher und immer noch nicht ausreichend vor allen Dingen weil man ja auch in vielen Kommunen reagiert hat bei der Einnahmekrise durch die große Steuerreform.

00:35:04: das muss ja deine Zeit gewesen sein vermute Ich habe mir viele auch durch tatsächliche Einstellungsstopps reagiert.

00:35:11: Zumindest in Braunschweig muss es so gewesen sein, weil wir haben eine ganze Kohorte.

00:35:15: So ein Riesenloch das uns fehlt dass du gar nicht aufgefüllt kriegst und jetzt natürlich dieser Abgang der Baby Boomer der berühmten nochmal intensiver und schwieriger macht.

00:35:26: Deswegen ist ja im vielen Bereichen glaube ich persönlich gar nicht die Frage baut man Stellen ab sondern wie viele Stellen kann ich noch besetzen?

00:35:36: Und dafür braucht mein übrigens In der Tat, da habe ich auch eine Menge dazugelernt über die Jahre.

00:35:41: Da muss ich sagen wird das ohne Digitalisierung gar nicht denkbar sein.

00:35:44: also alles was jetzt geschieht würde ich immer denken lässt sich... Muss man gar nicht mehr Haushaltskonsolidierung sagen?

00:35:50: Das ist ja für viele ein Wort dass allergische Reaktion auslöst und dann schlichtweg die Frage stellen wie sollen wir denn die Jobs besetzen?

00:35:57: bitte schön.

00:35:58: Stimmst

00:35:58: du zu?

00:35:59: Ja da werde ich zustimmen insbesondere im Bereich natürlich der Kernverwaltung schlechthin.

00:36:04: Wie gesagt es wird immer problematisch.

00:36:06: wenn du als Mensch mit Menschen zu tun, hat das natürlich keine Chance.

00:36:10: Ja Polizisten, Feuerwehrleute da ist es so, dass du weiterhin stark für diesen Beruf werben musst damit die Menschen

00:36:16: kommen.".

00:36:17: Und

00:36:17: ich glaube das auch so eine Miskonzeption oder viele Verwaltung hören.

00:36:20: dann denken wir irgendwie an einen ganz klassischen Bürojob und da sitzt irgendjemand am Schreibtisch und schiebt irgendeine Akte nach links und rechts.

00:36:26: Das ist ja eigentlich genau nicht das wo wir von dem Fachkräftemangel reden Wie du schon gesagt hast, Mensch zu Mensch im sozialen Bereich.

00:36:35: Die Leute die auch anfassen, die helfen und ich würde das so beschreiben dass diese ganzen Schreibtisch Jobs wie du es schon gesagt Hast überall wo man sitzt da sehe ich schon dass man mit KI und Digitalisierung eine ganze Menge machen kann.

00:36:51: also auch für deine Fachinformatiker im Verwaltungswesen.

00:36:55: wir sehen das ganz klar.

00:36:58: Das ist ein beunruhigender Trend.

00:37:00: Ich habe ja selber viel gekoded.

00:37:03: Die werden nicht mehr gesucht, ne?

00:37:05: Also es gibt jetzt noch Senior Developer.

00:37:07: aber selbst die die Informatik machen, die informatik studiert haben... ...die haben mittlerweile schon öfter einen problemenden Job zu finden weil das KI halt an ganz vielen Stellen abnimmt.

00:37:18: Das ist echt ein Problem geworden!

00:37:20: Gut, aber was natürlich in Kommunen sehr intensiv fast ist dass du insbesondere Infrastruktur flegst und die Infrastruktur wird immer weiter ausgebaut wenn ich mir angucke was in Schulen los ist Und da muss ja der Schulträger natürlich auch die ganze Zeit, das heißt wir brauchen auch Spezialisten, die irgendwie dieses Schulsystem aufrecht erhalten.

00:37:37: Was allerdings auch noch ein Problem ist, ich sage mal ... Ist der Bund?

00:37:42: Auch dass es wieder was wirklich eigentlich nicht in Ordnung ist... Die Besoldung, die der Bund jetzt vorliegt und die er ja noch deutlicher anheben will aufgrund seiner Interpretation des Rechtsprings des Bundesverfassungsgerichts ist ja meilenweit hunderte von Euro in Teilen pro Monat entfernt von den Besoldungen, die wir anbieten können.

00:38:05: Wir hängen ja an der Landesbesoldung – das finde ich auch nicht solidarisch -, dass viele Menschen insbesondere Kolleginnen und Kollegen im Bereich der Kernverwaltung haben, die dann zu dem Bundesbehörden gehen.

00:38:17: Also

00:38:17: sozusagen ein öffentlicher Kani-Balismus, der da stattfindet?

00:38:20: Jeder kämpft um junge Leute Und wer verliert, der kann gucken wo er bleibt.

00:38:28: Der Bund schafft ja Tausende Stellen gerade in seinen Behörden.

00:38:31: Das ist in den niedersächsischen Kommunen ganz anders?

00:38:35: Also ich habe zweimal einen Netto-Nullstellenplan vorgelegt.

00:38:40: Das war sehr hart und da sind wir sehr stolz drauf.

00:38:44: aber selbst das reicht nicht jetzt aber natürlich etwas dass man insgesamt machen muss.

00:38:50: uns sollte

00:38:53: Das und zwar

00:38:54: ist auch ne Vorlauf,

00:38:55: weil wir so langsam biegen werden ja schon wieder auf die Zielgrade ein.

00:38:59: Das eine ist sozusagen die Widrigkeiten des Alltags und wir haben schwierige Zeiten.

00:39:04: Das andere ist.

00:39:05: Politikerinnen und Politiker müssen doch immer Hoffnung vermitteln.

00:39:09: also nur dafür zu schildern wie schwierig alles ist da wirst du relativ wenig Begeisterung auslösen was es eigentlich so naja sozusagen das Braunschweig Dass du den Leuten schilderst und mit dem sie sagen, ja so soll es sein.

00:39:25: Hier will ich wohnbleiben hier will ich alt werden Und das ist alles super.

00:39:29: Wir haben eine Menge zusammen angeschoben und es gelingt auch unglaublich viel.

00:39:33: Ich kann eine Regierungserklärung

00:39:34: Sondern

00:39:35: im Jahr Ja wir werden zwei tausend ein dreißigtausend Jahre alt.

00:39:41: Also auch urkundlich verbrieft die braunschweige noch schon.

00:39:46: Aber diese Urkunde habe ich auch selber gesehen, die wirklich sehr beeindruckend ist.

00:39:49: ja aus dem also zehn ein dreißig mit so einem dicken Siegel da ist das erste mal das Dorf der Bruno Nassos Bruns wieg benannt worden und bis dahin wollen wir die Stadt richtig rausgeputzt haben.

00:40:03: dass heißt wir haben große Bauprojekte angeschoben Die großen Lehrstände, also die Lösung für alle großen Lehrstände, die wir haben.

00:40:12: Für große Kaufverhäuser haben wir immer mit Partnern zusammen...

00:40:17: Das ist ein ganz wichtiges Thema!

00:40:18: ...mit den

00:40:18: Braun-Schweigern.

00:40:20: Das ist alles achtundzwanzig, neunzwanzigt in Teilen dreizehn und dreizig fertig.

00:40:23: so das heißt Wir werden ganz anderes Gesicht von unserem Wohnzimmer haben aber da können sich die Menschen darauf freuen.

00:40:29: Wir werden die ganzen Schubaprojekte abgeschlossen haben.

00:40:32: Also das heißt eine Topbildungslandschaft, Und wir feiern natürlich auch gerne und haben richtig viele tolle große Veranstaltungen an Land gezogen.

00:40:42: Wir haben über den Tag der Niedersachsen, glaube ich, gesagt, dass wir das bis zum Stadtgeburtstag gibt es diverse Dinge die wir dann noch haben vom Landes-Tourenfest bis hin zu den Hansetagen usw.

00:40:54: Wir sind eigentlich dabei durch intensive auch Investitionen, wo es natürlich herausfordernd ist das dann auch sozusagen ins Ziel zu tragen.

00:41:05: Aber wenn's einfach, wer könnt ihr ja jeder?

00:41:07: Das heißt und wo wir gemeinsam mit der Stadtgesellschaft schaffen werden glaube ich eine noch lebenswertere Stadt dort hinzukriegen.

00:41:17: ein kurzes Beispiel was mich wirklich vom Hocker gehauen hat positiv Ein Problem mit einem Schwimmbad, Bartlis Marode hieß das.

00:41:26: Total geliebt von allen Kammer aus den Siebzigerjahren hat Klogo Gerd Logowski eröffnet.

00:41:31: Ein früherer niedersächsischer Politiker.

00:41:33: wir strahlen weltweit aus.

00:41:35: Genau!

00:41:35: Ach so ja sehr gut.

00:41:38: Er öffnet und hat dann ein großer Braunschweiger-Unternehmer lange Gehalt.

00:41:44: Das sollte eigentlich geschlossen werden damals.

00:41:46: In dem Jahr war es im Beschluss das zu schließen hat es dann erhalten und ist aber irgendwann auch ausgestiegen.

00:41:52: nach zehn Jahren, kann man sagen, Respekt überhaupt das Zehn Jahre aufrichterhalten zu haben.

00:41:57: So großer Sanierungsstau und uns fehlte Geld als Stadt dafür, dass auch noch zumachen.

00:42:04: Und dann haben sich in kürzester Zeit Unternehmer-Mensch aus der Stadtgesellschaft zusammengetan, Förderverein die schwimmen wir und haben in künzerster Zeit eine Million Euro zusammen gesammelt, privates Geld um das sozusagen über die Bühne zu heben.

00:42:21: Wir mussten auch ein paar andere Projekte dafür dann einstellen, also da ging das schon beispielsweise los mit der Priorisierung und es hat geklappt.

00:42:28: Und das ist eigentlich das was mir immer zeigt dass es eine Stadt ist, die so zusammenhält und dass wir da glaube ich sogar nicht nur glaube ich sondern dass das Ziel stärker rauskommen aus diesen ganzen Zeiten als wir reingegangen sind.

00:42:40: Also erstligert fähig!

00:42:41: Das sowieso.

00:42:43: Und ich sage mal so, obwohl dein eher einseitig geprägter Glaube an die Kraft von niedersächsischen Fußballvereinen...

00:42:59: Es muss etwas ganz Schlimmes sein, was wir jetzt

00:43:01: machen.

00:43:01: ...von nieder sächsischem Fußballverein Nicht daran glaubte, dass die Eintracht es schafft weiter in der zweiten Liga zu bleiben.

00:43:10: Habe ich immer daran geglaubt und das haben wir geschafft.

00:43:12: Und dass wir es nachher geschafft haben über eine Wildcard auch noch unsere Löwen in der ersten Liga zuhalten.

00:43:20: Die Basketball-Löwen muss sich sagen also... Auch das Schicksal ist mit Braunschweig.

00:43:25: Alleine für die letzten drei, vier Minuten müssten wir eigentlich Honorar von der Stadt Braunschwaig verlassen.

00:43:31: Sonst schneiden was raus!

00:43:32: Kein Problem.

00:43:35: Nein sehr schön.

00:43:35: vielen Dank fürs Gespräch Thorsten.

00:43:38: Ich glaube das war ein spannender Einblick in die Kommune.

00:43:43: ich wünsche dir ganz viel Glück auf bald

00:43:45: Danke Alles Gute Herzlichen Dank und Tschüss.