Folge 9 | …und jetzt, Tim Klüssendorf? SPD reloaded?!

00:00:00: Hallo zusammen, wie geht es weiter mit der SPD?

00:00:02: Das ist ein Thema das viele Menschen beschäftigt.

00:00:05: Übrigens nicht nur solche die in der SPD sind.

00:00:08: Wir sprechen darüber mit Tim Klüsendorf dem Generalsekretär der SPD und er sagt ja das ist ein Überlebenskampf.

00:00:15: Schaut rein!

00:00:16: Das Gespräch haben wir übrigens Mitte Mai geführt.

00:00:21: Moin und hallo zusammen.

00:00:22: herzlich willkommen zu einer neuen Runde von Und Jetzt.

00:00:26: Wir hatten versprochen interessante Themen und interessante Gäste.

00:00:31: Unser heutiges Gespräch und unser heutiger Gast halten diese Ansprüche voll ein, oder?

00:00:36: Definitiv Stefan.

00:00:37: Denn wir haben heute den Generalsekretär der SPD bei uns und damit eine gestaltene Persönlichkeit in Berlin für ganz Deutschland und die Sozialdemokratie insbesondere – und darum soll es auch gehen im Schwerpunkt um die Sozial-Demokratie!

00:00:53: Schön, dass du da bist bei uns.

00:00:54: Lieber Tim, Klössendorf herzlich willkommen.

00:00:58: Vielen Dank für die Einladung ihr beiden.

00:01:01: Wir freuen uns, dass du da bist.

00:01:03: Du bist jetzt seit mehr als einem Jahr Generalsekretär der SPD.

00:01:08: das stellt man sich ein als einen Arbeitsplatz vor so aus der Ferne der nicht unbedingt für Bedürungssteuerpflichtig ist.

00:01:14: mal ganz ehrlich Als du vor einem Jahr zugesagt hast ja ich mache diese Aufgabe Hast du geantwortet was du auf dich zukommt?

00:01:24: Ja und nein würde ich sagen, also ich hatte natürlich in gewissen Bereichen eine Vorstellung.

00:01:29: Ich glaube die Arbeitsintensität muss man selber spüren um das dann richtig nachvollziehen zu können.

00:01:34: Ich war vorher schon ein Bundestagsabgeordneter eine Wahlperiode lang Da hat man schon auch viel Pensum, aber es ist kein Vergleich zur Spitzenpolitik der Druck.

00:01:45: Dann Stefan du wirst das auch kennen dass man jeden Tag eigentlich durchgehend senden muss.

00:01:50: also man hat kaum Verschnaufpausen wo man auch mal in stiller Arbeit selber mal für sich Gedanken sortieren kann sondern es ist eine unfassbar schnelllebige Arbeit.

00:02:00: immer wieder neue Situation mit dem man konfrontiert ist trotzdem das große ganze im Blick behalten Das ist sicherlich etwas, was sehr viel abverlangt.

00:02:08: Aber was auch Freude macht.

00:02:10: und ansonsten vom Aufgabenfeld habe ich es mir schon so vorgestellt Ich hab eine große Aufgabe natürlich in der Organisation der Partei In der Organisation des Grundsatzprogrammprozesses aber auch in der Aufstellung des Willy Brandthauses Und dann gleichzeitig die Rolle in der Öffentlichkeit.

00:02:24: das ist so in etwa auch das was ich mir erwartet habe Aber grundsätzlich eine super privilegierte aber auch sehr anstrengende Aufgabe.

00:02:31: Sag doch noch mal als Zeichen Wie viel Stunden in der Woche arbeitest du so etwa?

00:02:37: Ja, es hängt ein bisschen davon ab ob wir Sitzungswoche haben oder nicht.

00:02:41: Ich würde sagen in den Sitzungwochen ist das wirklich am vollsten.

00:02:43: ich hatte jetzt gerade in den zurückliegenden Tagen wirklich nur sechzehn Stunden Tage teilweise sogar achtzehnt Stunden Tage dass sind dann wirklich von aufstehen morgens um sechs geht's los bis wirklich tief in die Nacht schon rein.

00:02:58: Stefan Du kennst das wenn zum Beispiel die Vorbereitung des Buchs.

00:03:01: Ich habe mich gerade noch mal beglückwünscht, dass ich Landespolitiker bin.

00:03:03: Ja

00:03:04: aber zumindest die Vorbereitung des Bundesrates findet ja immer in Trauter Gemeinsamkeiten mit den Bundespolitikern statt.

00:03:10: du kennst die Sitzungen am Donnerstagabend die gehen dann doch manchmal auch sehr tief in die Nacht.

00:03:15: gestern war zum Beispiel so eine.

00:03:17: Aber grundsätzlich sind es wirklich volle Tage.

00:03:20: In den Nicht-Sitzungswochen muss sich immer ein bisschen schauen das ich auch in Deutschland natürlich viel unterwegs bin Dass ich in den Wahlkämpfen unterstützt Da ist es ein bisschen weniger, aber natürlich viel Fahrten auch einfach viel unterwegs sein und ich bin eigentlich fast jeden Tag in irgendeiner Form mit dieser Aufgabe auf jeden Fall unterwegs.

00:03:38: Und diese Aufgabe ist richtig schwierig?

00:03:41: Wir müssen natürlich über die Lage der Espederien.

00:03:43: Es gibt welche, die nennen die Lager dramatisch!

00:03:47: Es gibt welche, die nennen die Lage existenzbedrohend... Es gibt Welcher, die sagen da ist nichts mehr zu reparieren.

00:03:53: was sagst du?

00:03:55: Ich sage erstmal, dass die Lage auf jeden Fall dramatisch ist.

00:03:59: Aber ich sag auch, dass dieser Überlebenskampf den wir führen – auch der Überlebenschampf unserer gesamten Demokratie – ist denn das was glaube ich alle egal ob es in den sozialdemokratischen Parteien ist aber auch in den christdemokraten europaweit.

00:04:15: Das was alle momentan beschäftigt ist natürlich der Formage Rechtsextremen der Rechtspopulisten, derjenigen die autoritäre Tendenzen bis autoritärer Absichten verfolgen und den Kampf, den wir hier führen.

00:04:28: Den führen gerade viele auf der Welt aber wir müssen ihn gewinnen.

00:04:32: das ist das was unsere Aufgabe ist Die Aufgabe meiner Generation dass wir unter allen Umständen verhindern Dass die Demokratie von einer Bildfläche verschwindet dass sich am Ende diejenigen durchsetzten die für alles einfache Lösungen haben Für alles aber auch einfache Sündenböcke Und dass das, was uns auszeichnet als Bewegung diese Werte, Freiheit.

00:04:52: Dass Menschen frei und selbstbestimmt leben können.

00:04:54: Dass man in einem toleranten Miteinander des Respekts leben kann.

00:04:59: Und dass jeder danach bewertet wird wie er als Mensch ist und nicht woher er kommt.

00:05:03: Dass sich das am Ende durchsetzt – das ist unser Kampf!

00:05:05: Deswegen bin ich zuversichtlich, dass wir den gewinnen werden aber es verlangt uns sehr viel ab.

00:05:10: Jetzt ist die Erzählung Wir verhindern die anderen auch nur begrenzt populär.

00:05:17: Ich glaube, man braucht immer noch so eine eigene Erzählung und als Generalsekretär bist du ja jemand der muss diese Erzählungen der SPD prägen.

00:05:24: Was sagst du den Menschen zum Beispiel an der Haustür wenn du mit denen sprichst?

00:05:29: Warum sollen sie SPD wählen?

00:05:33: Ja warum Sie SPD wählern soll es dann ja häufig auch was was in der Tagespolitik entschieden wird nicht so sehr nur im Werte gerüst aber ich habe das eben versucht für mich einfach anzudeuten bzw zu formulieren.

00:05:44: Ich glaube, dass wir Werte gerüstet und auch ein Weltbild haben, eine Weltanschauung haben.

00:05:49: Die viele Menschen in unserem Land immer noch teilen die nämlich der Auffassung sind das man in einer freien und gerechten Gesellschaft miteinander leben will, die eben nicht unterscheidet nach Herkunft, sondern immer wieder unterscheide danach was jeder bereit ist mit einzubringen welche Verantwortung man übernehmen will oder auch übernehmen kann Aber auch die, die sich ganz klar daran richtet dass erstmal Menschenrechte nämlich das Recht und die Würde eines jeden Menschen unantastbar sind.

00:06:16: Und das ist etwas was uns unterscheidet was man aber sehr positiv und auch als eigene Weltanschauung stärker wieder glaube ich in den Vordergrund drücken muss weil es keine Selbstverständlichkeiten mehr sind.

00:06:26: Ich glaube das was wir in den Vereinigten Staaten zum Beispiel sehen aber auch in anderen europäischen Ländern dann wenn diese Eiss Truppen da zum Beispiel Menschen wirklich auf Grund ihrer Herkunft verfolgen das Beispiel, dass es eben keine Selbstverständlichkeit mehr ist.

00:06:41: Diese Weltanschauung die wir tragen aber grundsätzlich wenn es darum geht SPD zu wählen dann befinden wir uns häufig in der Tagespolitik und ich glaube, dass uns da ein bisschen die Orientierung manchmal auch die Klarheit fehlt und klares Profil fehlt.

00:06:54: Und Ich würde mir wünschen, dass wir wirklich zudem Zu der sozialen Frage unserer Zeit kommen und die auch immer wieder in den Mittelpunkt stellen.

00:07:02: und Das ist aus meiner Sicht Die Leistbarkeit die Bezahlbarkeit des Lebens das wirklich jeder Mensch sich ein gutes Leben auch leisten kann.

00:07:09: Und da brauchen wir, glaube ich mehr Fokus drauf, weil das ist etwas was aus meiner Sicht noch keine Partei in Deutschland wirklich für sich verkörpert und geklämt hat.

00:07:19: Wenn wir das schaffen, in den Mittelpunkt zu stellen dann kriegen wir Leute wieder hinter uns versammelt die sagen genau dafür brauche ich eine Sozialdemokratie, die nämlich dafür sorgt dass sie mir mein Leben leisten können.

00:07:30: Interessanterweise sagen fünfzig Prozent der Wahlberechtigten in Umfragen so raunde baut.

00:07:37: Sie könnten sich auch vorstellen, SPD zu wählen aber nur vierzehn Prozent oder dreizehnt oder zwölf je nach Umfrage und je nach Zeitpunkt sagen derzeit sie tun das.

00:07:48: Das ist übrigens eine Diskrepanz.

00:07:50: die hat keine andere Partei.

00:07:52: wir sind diejenigen die eigentlich einen großen Potenzial haben aber derzeit dass nur zu einem sehr geringen Umfang abrufen.

00:08:00: Das wird sich ja nicht nur auf das Thema Bezahlbarkeit beschränken, denn das können die anderen ja auch nicht anbieten.

00:08:07: Also was läuft falsch?

00:08:10: Was meinst du?

00:08:10: Warum können wir diese riesengroße Zahl von Menschen, die sich vorstellen können SPD zu wählen, mich tatsächlich motivieren, SPD zu Wählen?

00:08:20: Wir haben seit Jahren einen großen Vertrauensverlust und auch einen Glaubwürdigkeitsverluste erlitten ... das erste Mal für den Deutschen Bundestag angetreten, zu dem Zeitpunkt wo ich angetreeten bin hatten wir auch vierzehn Prozent.

00:08:33: Ich glaube das erste mal dass wir bei dem Wert waren war zwei tausend neunzehnt oder zweitausend achtzehn sogar.

00:08:38: Das heißt wie haben jetzt über eine längere Periode diesen Vertrauensverlust erlitten?

00:08:43: Ich glaube es hat viel damit zu tun, dass wir in den Perioden Wahlperioden in denen wir Verantwortung getragen haben eben zu zu den Menschen nicht Das Verhältnis haben einlösen können, dass sie in uns auch an Erwartung und Hoffnung gesteckt haben.

00:08:59: Also gerade wenn ich an solche Themen wie Wohnen denke aber auch eine gerechtere Steuerpolitik sind wir immer wieder mit Forderungen in die Wahlkämpfe gezogen.

00:09:07: Wir kämpfen für ein bezahlbares Wohnen, wir kämpfen dafür dass eure Mieten nicht steigen.

00:09:11: Am Ende sind die Mieten trotzdem gestiegen obwohl wir an der Regierung waren.

00:09:14: Wir haben immer gesagt wir wollen bei einem gerechteren Steuersystem dafür kämpfen das ihr nicht zusätzlich belastet werdet.

00:09:19: aber die reichen endlich mal was beitragen.

00:09:21: das haben wir nie einlösen können.

00:09:23: also das heißt wir haben einfach so ein paar Glaubwürdigkeits Fragen auf die offen sind, wo wir liefern müssen.

00:09:30: Wo viele Menschen auch zurecht sagen naja ich habe euch in der Vergangenheit gewählt aber ihr habt das nicht eingelöst was ich mit dieser Stimme die ich euch gegeben hab auch eine Erwartung geknüpft habe und Ich würde das Thema Bezahlbarkeit da nicht kleinreden.

00:09:43: Wir sehen es und ich informiere mich ja auch sehr stark auch außerhalb Deutschlands bei anderen sozialdemokratischen Parteien, progressiven Parteien Die das nicht umsonst ausrufen haben als Ankerpunkt, als Fokuspunkt, um vieles auch davon ableiten zu können.

00:09:57: Im Englischen ist es ein bisschen besser der Begriff.

00:10:00: Affordability lautet er da also eher so die Leistbarkeit des Lebens und die damit aber auch große Wahlerfolge wiedererzählen.

00:10:08: Nicht nur in den Vereinigten Staaten wo sicherlich vieles immer auf Mamdani reduziert wird sondern auch in anderen Ländern wie zum Beispiel Australien oder Brasilien wo das die entscheidenden Fragestellungen sind.

00:10:19: Und ich glaube, dass wir zumindest mal einen Fokus auf eine große soziale Frage in unserer Zeit richten müssten, damit wir da eine Erkennbarkeit haben.

00:10:28: Fokussierung ist gut und ein richtiges Stichwort.

00:10:32: Vielleicht gehen viele Themen, die wir so bespielen – und das ist ja auch richtig!

00:10:39: Die machen aber ganz so diffus und schwer greifbar.

00:10:43: Ich habe auch das Gefühl, dass viele Menschen einfach nicht wirklich verstehen, wofür steht eigentlich die SPD gerade aktuell und das in der Parteikommunikation ganz klar rauszustellen halt ich für wahnsinnig wichtig.

00:10:54: Sonst werden wir aus diesem Umfrage tief auch echt schwer haben herauszukommen ist zumindest meine Meinung.

00:11:01: Ja, das kann natürlich in einem Punkt sein.

00:11:03: Bezahlbarkeit sicherlich vielleicht nicht der einzige aber eine Fokussierung muss es geben.

00:11:06: also nicht wieder hundert Themen aufzählen Nicht in einem Grundsatzprogramm vielleicht dann wieder alles irgendwie abgrasen und dann jede Gruppe noch mitnehmen.

00:11:14: Aber mein Wunsch wäre einfach dass man dann ganz klare Fokusierung macht Und in deinem Vergleich gerade hast du ganz viele Länder aufgezählt.

00:11:20: ist denn der dänische Weg auch einer der diskutiert wird bei euch?

00:11:25: Klar, ich hatte auch sogar einen Dan bei mir im Willy Brandthaus der seine Perspektiven eingebracht hat und er hat gesagt dass er mal verwundert ist wie stark der Fokus in Deutschland auf die dänische Migrationspolitik ist.

00:11:38: Weil er der Auffassung ist das auch die Dänen die Wahl nicht wegen der Migrationspolitik damals gewonnen haben.

00:11:43: Die zurückliegende Wahl war ja jetzt auch nicht mehr ganz so erfolgreich aber die Wahl davor sondern wegen der Leistbarkeitsthemen.

00:11:50: Er hat uns davon berichtet, wie welche Maßnahmen sie ergriffen haben zum Beispiel mit Gutschein um Menschen in die Lage zu versetzen sich ihre Dinge leisten zu können aber auch um soziale Ungleichheiten auszugleichen.

00:12:03: und er sagt es hat eine riesige Rolle damals bei der Wahl gespielt und die Migrationspolitik hier in unserer Wahrnehmung wird natürlich extrem stark wahrgenommen aber hat da möglicherweise sogar weniger dazu beigetragen, dass sie diese Wahl gewonnen haben.

00:12:16: Also es war ein sehr spannendes Gespräch was wir auch mit den Dänen geführt haben und das bestätigt dann die These, die wir aus den anderen Ländern hatten.

00:12:23: nur auch da und das muss man einfach sagen Wir haben in den vergangenen Jahren da auch zu wenig für getan, dass dieses Thema auch mit der SPD verbunden wird und dass wir auch die richtigen Instrumente, auch die richtige Policy-Maßnahmen ergriffen haben ... in den Zentralen Themen Lebenshaltungskosten bieten, dass da die Belastungen geringer werden.

00:12:51: Sondern wir haben sogar noch Beiträge angehoben auf die Einkommen und das hat natürlich massiv dazu beigetragen... ...dass wir auch an Glaubwürdigkeit verloren

00:12:59: haben.".

00:13:00: Lass mich nochmal zurückkommen auf diese Frage vom internationalen Austausch so innerhalb von... der sozialdemokratischen Brüder und Schwestern.

00:13:08: Welches ist denn so diejenige Sozialdemokratie, die es sagen wir mal aus deiner Sicht sich als am ehesten zur Nachahmung empfiehlt?

00:13:19: Da gibt's ja ganz unterschiedliche Herangehensweisen.

00:13:23: Kann man sich natürlich jetzt sehr in die Nesseln setzen...

00:13:26: Wir sind unter uns!

00:13:27: Genau

00:13:27: weil man auch niemanden... geringen oder so schätzen will, aber ich glaube schon das was an Profil inhaltlichen Profil die australia machen einfach sehr sehr sehr ausgewogen.

00:13:38: Sehr durchdacht sehr strategisch ist.

00:13:40: sie machen es extrem erfolgreich haben hohe zustimmungswerte auch in der Regierung Haben da einen ganz klaren Kompass.

00:13:48: Das gefällt mir gut.

00:13:50: Man muss sagen von der Kampagnenfähigkeit und der Leidenschaft sind die brasilianer momentan glaube Ich echt dass war wo man sich am meisten was abgucken kann.

00:13:58: das was die

00:14:00: Das brasilianische Temperament, das werden wir wahrscheinlich nicht so

00:14:04: schnell erreichen.

00:14:05: Aber ich war in Barcelona bei dem Treffen der progressiven Kräfte und allein wie die ihre Reden halten.

00:14:13: Man muss es auch wirklich sagen, sich selber neu erfunden haben.

00:14:16: Ich habe mich mit Edinho getroffen, dass ist einer der absoluten Führungspersönlichkeiten nach Lula sicherlich da ganz vorne mit dabei, der da die Entscheidung trifft der brasilianischen Sozialdemokratie.

00:14:30: Und er hat mir erzählt, mit welchem Aufwand die auch ihre Kampagnen gemacht haben wirklich jeden Menschen persönlich anzusprechen in unfassbares Engagement auch beim Zuhören an den Tag gelegt.

00:14:41: also nicht nur senden sondern auch viel zuhören Präsenz zeigen und einer großen Leidenschaft mit viel Lust und mit Positivität obwohl die Lage bei denen ja auch alles andere als wo sich war.

00:14:52: man darf das nicht vergessen.

00:14:53: wir sind ja in Deutschland häufig auch in so einem Selbstmitleid wie schlimm alles ist.

00:14:57: Aber in anderen Ländern, wo auch autoritäre Kräfte schon regiert haben zu dem Zeitpunkt, haben sozialdemokratische Parteien und sozialdemokratische Mitglieder sich aufgelehnt.

00:15:07: Und trotzdem das Beste daraus gemacht.

00:15:09: Also ich fand es wirklich beeindruckend!

00:15:11: Deswegen, ich würde sagen programmatisch die Australier von den Kampagnen und der Leidenschaft, die Brasiliana gerade ganz weit vorne.

00:15:18: Auf die Leidenschaft der Brasilianer – und das was im Moment wir zeigen, da gucken wir bestimmt nochmal zurück.

00:15:24: Aber erzähl noch mal ein bisschen mehr über australische Sozialdemokratie, weil ich bin kein Experte in dieser Frage.

00:15:31: Was ich kenne ist die weltweit geführte Aufmerksamkeit beim Thema Social Media für Jugendliche.

00:15:39: und was kennzeichnet noch im engeren Sinne den Kurs der australischen Sozialdemokraten?

00:15:45: Also der Dorthien-Leverparty, die für dich so attraktiv ist.

00:15:50: Ja das weiß mich... Vor allen Dingen anspricht ist diese Kombination aus dem Fokus auf Bezahlbarkeit.

00:15:56: Sie messen viele ihrer politischen Maßnahmen daran, ob es am Ende für die Mehrheit dadurch leistbarer wird ein gutes Leben zu führen, ob Infrastruktur, die auch natürlich gemeinsam geteilt wird, auch Erschwinglich ist, Mobilität erschwinglich is, Energieversorgung erschwinglig iß.

00:16:14: sie achten da sehr stark drauf und achten vielleicht sogar mehr darauf das zu ermöglichen als auf andere Schwerpunkte, möglicherweise auch manchmal dann Maßnahmen vertreten die vielleicht unter anderen Gesichtspunkten aus alterischen Gesichtspunkt und Klimagesichtspunk nicht die besten sind aber doch die Leistbarkeit in den Vordergrund stellen.

00:16:37: Das fand ich sehr beeindruckend und ich glaube in dieser Phase ist er sehr wichtig.

00:16:41: Und beim Thema Social Media, sie kümmern sich eben auch um die Machtkonzentration.

00:16:45: Sie kümmeren sich darum, dass Tech-Konzerne extrem viel Macht gewonnen haben, dass man diese Macht brechen muss und dass man das mit Ordnungspolitik, mit Regelwerk tun kann – mindestens bei den Jüngsten!

00:16:56: Das zieht sich aber auch durch die Steuerpolitik durch, also auch mit einem Fokus auf eine gerechtere Steuerverteilung und einer größeren Verantwortung derjenigen, die am meisten haben Und das kann glaube ich schon so ein Roll-Model sein, wo man sich daran orientieren kann.

00:17:10: Also einen klarer Bruch mit Machtkonzentration und einer klaren Bevorteilung und Unterstützung aller derjenigen die – ich sage mal in der Mitte der Gesellschaft auch wenn es ein angreifbarer Begriff ist aber sich aufhalten.

00:17:23: Was mir auffällt ohne dass ich jetzt wie gesagt australische Politik kenne, wenn ich das was zu sagen jetzt mal auf deutsche Politik in den nächsten Jahren übersetze Na, es ist eine steile Herausforderung.

00:17:35: Also alleine durch das was im Bereich der Verteidigung investiert werden muss kommt der deutsche Staat ganz sicher finanziell in schwierige Zeiten rein einfach weil er das macht was man auch fälschlicherweise viele Jahre unterlassen hat.

00:17:51: also war teures Lehrgeld dass an dieser Stelle uns manche Unionspolitiker gekostet haben muss man wirklich sagen.

00:17:57: Also das zu übersetzen, das fällt mir ein bisschen schwer.

00:18:00: Weil das Stichwort Bezahlbarkeit, das würde ich sofort akzeptieren.

00:18:03: Allerdings sehen wir auch bei manchen aktuellen Diskussionen wie schwierig es ist, dass tatsächlich ganz am Ende an den Mann und an die Frau zu bringen.

00:18:11: Und wir haben die Erfahrung machen müssen in der Pandemie und anschließend eine Energiepreiskrise.

00:18:17: Dankbarkeit ist keine Währung in der Politik.

00:18:19: also das führt nicht automatisch dazu, dass anschließens alle Leute sagen oh ab jetzt wähle ich immer nur noch SPD!

00:18:24: Ja, da

00:18:26: hast du natürlich vollkommen recht.

00:18:27: Das wissen wir auch.

00:18:29: Wahlen sind keine Erntedankfeste das ist glaube ich uns allen bewusst nur... Ich glaube es gibt halt auch keine Alternative dazu.

00:18:36: Wir haben uns ja genau die Studien auch angeguckt für Deutschland.

00:18:39: was beschäftigt die Deutschen am meisten?

00:18:42: und Es gibt zwei, wenn man so die Sets anguckt.

00:18:45: Da gibt es natürlich auch unterschiedliche Einteilungen.

00:18:48: aber es gibt Zwei Bevölkerungsgruppen wo immer noch Migrationspolitik als oberstes Problem in Deutschland dargestellt wird.

00:18:55: das sind vor allen Dingen die am stärksten frustriert sind Die auch am stärkt mit den demokratischen Strukturen und dem demokratischen Parteien schon gebrochen haben.

00:19:06: Aber in allen anderen Bevölkerung Gruppen egal ob man das jetzt kulturell oder ökonomisch unterteilt ist die Inflation, die Preisentwicklung, die Leistbarkeit das Hauptthema Nummer eins momentan.

00:19:18: Das heißt wenn ich als Sozialdemokratie mir jetzt Gedanken mache welches Thema ich vertreten muss oder was ich für mich priorisiere dann komme ich um diese Frage nicht herum weil ich kann natürlich sagen wir werden es nicht aufgrund der haushalterischen Rahmenbedingungen nicht sofort alles erledigen können.

00:19:31: Das mag auch so sein aber die Alternative zu sagen nehmen wir das nicht als unser Thema und nicht als unsere Problem an is in Wahrheit keine sondern wir brauchen darauf eine Antwort.

00:19:41: Und ich glaube und so sind auch unsere Erkenntnisse allein die Sensibilität zu haben, uns überlegen oder auch darzustellen wie wir uns Gedanken machen.

00:19:51: Wie dieses Thema adressiert werden kann und was unserer Lösungsansätze sind löst schon etwas aus.

00:19:56: nur wir müssen das eben durchziehen und wir müssen es glaubwürdig authentisch durchziehen.

00:19:59: Ich kann zum Beispiel auch so ein Tankrabatt davon ableiten.

00:20:02: Das ist klimapolitisch bestimmt nicht die beste Maßnahme und hat auch bestimmte Nachteile in der Ordnungspolitik, aber wir tun das weil wir am Ende wollen dass die Dinge bezahlbarer werden.

00:20:10: Und so kann man eine ganze Reihe von Maßnahmen auf so eine Einkommenssteuerreform auch andere Dinge immer wieder unter den Fokus stellen.

00:20:17: nur müssen anfangen diese Geschichte auch mal zu erzählen.

00:20:19: momentan sind wir absolut im Stückwerk sehr stark in Policy- und Gesetzgebungsverfahren sodass sie Leute noch nicht ganz verstanden haben wofür kämpft die SPD da eigentlich?

00:20:28: gerade

00:20:29: Jetzt mal eine Zwischenfrage.

00:20:31: Als kleiner Koalitionspartner, mit einem sehr kleinen Stimmenanteil ehrlicherweise im Bundestag einer deutlich geschrumpften Fraktion, kommt man da durch das in einer Bundesregierung dann auch tatsächlich die Menschen glaubhaft zu verkaufen?

00:20:46: Also wenn wir uns jetzt mal ein Beispiel an den anderen Sozialdemokratien nehmen und den Vergleich nochmal anstreben, dann kommt man aus einer anderen Position.

00:20:54: Da stellt man vielleicht den Bundeskanzler.

00:20:57: Wenn ich es mal übertragen will... Und die kleineren mit regierenden Parteien, möchte ich jetzt mal sagen.

00:21:04: Die haben es in der Vergangenheit auch gerade in Deutschland aber auch in anderen Ländern echt schwer gehabt sich zu vermarkten und sich zu verkaufen.

00:21:11: Und dieses Schicksal erleidet die SPD auch und das wird von Jahr zu Jahr nicht besser.

00:21:16: Und ich sage mal Olaf Scholz war nochmal die Ausnahme, der mit seinen knapp zwanzig Prozent danach nach oben durchgebrochen ist.

00:21:24: Das sehen wir gerade ja nicht im Trend.

00:21:27: Also ist es schon echt schwierig, selbst wenn wir jetzt diese klare Fokussierung haben und sagen, wir machen das für die Bezahlbarkeit... Wie kommen wir da raus?

00:21:35: Das ist wirklich eine schwierige Frage!

00:21:36: Stefan hast du vielleicht noch eine Antwort drauf?

00:21:38: Stichwort Bezahlberkeit.

00:21:39: ich finde's absolut gut dass ihr jetzt mit so einem Schwerpunkt aufwartet.

00:21:45: Erstens der muss dann auch durchgehalten werden anders gehts nicht.

00:21:49: aber zweitens warum habt ihr darauf verzichtet Das sozusagen als das Ergebnis eines großen Prozesses, wie auch euch in die Gesellschaft hinein.

00:22:00: Wir haben verstanden, in welcher Situation wir sind und wir kämpfen jetzt um neues Vertrauen.

00:22:05: also warum habt ihr das gewissermaßen als Ergebnis auf den Tisch gelegt?

00:22:09: Und habt nicht eingesammelt was ihr an Stimmung hattet aber auch vorher inszenieren konntet?

00:22:16: Ja, ich glaube das mit der Inszenierung.

00:22:18: Das ist tatsächlich dem geschuldet was man an Tagespolitik macht und wo wir uns auch teilweise verheddern würde ich immer wieder auch sagen wo wir dann in so Zwängen den Mechanismen dieser Hauptstadt Blase leben die nicht immer gut sind und auch nicht immer hilfreichs sind.

00:22:35: Wir haben natürlich reingeheucht, indem wir Studien genutzt haben und auch Befragungen natürlich genutzen haben.

00:22:40: Auch aus dem Willy Brandt Haus heraus.

00:22:42: ich habe einen neuen Planungsstab aufgebaut.

00:22:44: da haben die Erkenntnisse gesammelt aber du hast vollkommen recht Die Inszenierung und dass man das auch als Ergebnis eines Prozesses dann sehen würde wo man auch ein Partizipativen Charakter natürlich damit erfüllt hat.

00:22:56: Das haben wir nicht geschafft und es ist sicherlich für die Zukunft noch mal eine Aufgabe in solchen vergleichbaren Situationen das auch hinzugekommen.

00:23:02: Hundertprozentig Ich weiß nicht ob du das Stefan, wie hast du das in Niedersachsen gemacht?

00:23:08: Du warst ja lange Zeit auch an der Führung der Regierung aber auch der Partei.

00:23:12: Wie bist du solche Sachen angegangen?

00:23:16: Wir haben tatsächlich unsere letzten Landtagswahlen mit dem Stichwort Bezahlbarkeit gewonnen und zwar deswegen – das war zum Zeitpunkt der Energiepreiskrise nach dem russischen Angriff auf die Ukraine weil wir erstens ein bisschen Stress mit unserer damaligen Bundesregierung hatten Aber auch mit guten Argumenten versteht sich, aber zweitens auch ein eigenes durchaus nachhaltiges Landesprogramm offentisch gelegt hatten.

00:23:38: Und das hat erkenbar dazu beigetragen dass die Leute den Eindruck hatten okay, die haben erstens Begriffen was los ist und was uns plagt und drittens haben sie eine Idee wie man damit umgeht.

00:23:48: Es kam nicht ganz unvermittelt also es wurde lange sozusagen immer und immer wieder gestresst wie man das so im Wahlkampfzeiten ja macht.

00:23:59: Insofern glaube ich, ist dieser Weg richtig.

00:24:02: Was mir gerade Sorgen macht offen gestanden ist wir müssen unbedingt dafür sorgen dass der Faden zu wichtigen Gruppen in der Gesellschaft wieder aufgenommen wird also im Baden-Württemberg bei den Landtagswahlen.

00:24:14: vier Prozent der Arbeiterinnen und Arbeiter haben nur noch SPD gewählt.

00:24:17: das ist wirklich ziemlich erschütternd.

00:24:20: Und da sozusagen wieder auch ein anderes Vertrauen herzustellen.

00:24:24: Das wird nicht nur durch die Präsentation von guten Ergebnissen möglich sein, sondern dann müssen wir wirklich hart daran arbeiten dass sie den Ahnung haben... Die leben jetzt nicht auf dem anderen Stern, die sind auf demselben Globus unterwegs wie wir und die hören noch zu.

00:24:38: Ja sehe ich ganz genauso und ich finde manchmal drückt sich das ja also natürlich durch Präsenz vor Ort, Aktivitäten und so.

00:24:45: Wir kennen das alle.

00:24:45: Ich meine ihr beide seid genauso Politiker wie ich die schon an vielen Werkstoren standen aber auch in Organisationen unterwegs waren aber auch bei Leuten einfach an der Tür geklingelt haben.

00:24:56: deswegen ihr kennt es genau so gut Aber ich glaube manchmal auch durch Symbole.

00:25:00: Deswegen fand ist wichtig dass wir auch damals die Entscheidung getroffen haben im letzten Monat Und das ist ja etwas was ich auch sehr stark vorangetrieben habe dass wir zum Beispiel auch auf diese Dädenerhöhung verzichten.

00:25:11: Also ich meine, wir machen Sparpakete überlegen wo man den Haushalt irgendwie zusammenbekommt und überlegen auch welche Maßnahmen möglicherweise besser zu verdauen sind und welche schlechter.

00:25:22: Und gleichzeitig würden wir uns dann irgendwie fünf Hundert Euro mehr als Abgeordnete einstecken.

00:25:26: Ich glaube gerade in diesen Zeiten ist es wichtig auch solche Symbole mal zu setzen und zu zeigen hey Wir fangen auch bei uns an.

00:25:32: Das geht jetzt weiter in der aktuell laufenden Diskussion über die Über die Einzahlung in die gesetzliche Rentenversicherung, wo ich auch dafür bin das auch Abgeordnete in den gesetzlichen Renten Versicherungen einbezahlen.

00:25:42: und Ich glaube durch solche Symbole kann man auch ein bisschen näher wieder Auch wenn es ein mühsamer Prozess ist aber wieder herstellen indem wir einfach zeigen wir haben auch Bei uns verstanden was die Stunde geschlagen hat Und wir wir fangen auf bestimmte Privilegien mal bei uns abzubauen

00:25:57: Ja

00:25:58: haltig für einen richtigen punkt definitiv und da auch diesen Reformcharakter stückweit noch größer zu denken.

00:26:04: Ich glaub, das erwarten die Leute auch natürlich für Politiker diese Privilegien abzuschaffen aber ehrlicherweise auch massiv zu verschlanken und zu vereinfachen.

00:26:15: Und da finde ich manchmal noch ein bisschen mutlos.

00:26:18: also man muss da ehrlicherweise sagen der große Wurf... Also ich bin jetzt mal im Thema Krankenkassen Der Große Wurf ist es ja vielleicht dann doch nicht.

00:26:28: Man hat eine Menge eingespart, irgendwo sechzehn Milliarden ... Und eingesammelt?

00:26:32: Genau!

00:26:33: Aber dass man wirklich ein neues System geschaffen hat, wo sich die Leute jetzt noch mal anders identifizieren können auch, das ist vielleicht noch nicht passiert und das liegt ja immer in den politischen Verhandlungen.

00:26:47: Da werden Kompromisse geschlossen, das eine ist nicht mit dem anderen machbar.

00:26:50: nur die Visionen, die die SPD hat nochmal ganz klar herauszustellen für diesen Bereich ist, glaube ich, echt wichtig.

00:26:56: Und selbst die Leute, die in diesem Bereich arbeiten, wissen das oftmals nicht.

00:26:59: Also wenn ich zum Beispiel mit den Ärztinnen und Ärzten spreche oder mit den Krankenpflegern was auch immer... Die kennen nicht unbedingt die Visionen, die die SPD in dem Bereich für sich vertritt?

00:27:13: Also wir wollen ja schon eine Kasse im Endeffekt, die alle einzahlen.

00:27:17: Das verbirgt die schon vielleicht hinter dem ein oder anderen Parteiprogramm was mir verabschiedet haben oder dem einen oder anderen Interview was wir geführt haben.

00:27:25: aber das stellen wir nur zögerlich nach außen da und ich glaube dann muss man irgendwie diese Balance finden zwischen Wir sind in einer Koalition, wir wollen unseren Koalitionspartner noch nicht komplett über einen Haufen werfen, wir tragen Verantwortung für dieses Land Aber wir haben auch wirklich eine Vision für dieses Land.

00:27:40: Wir wissen, wo wir hinwollen und dafür steht die SPD.

00:27:45: Und das dann auch in alle Bereiche reinzukriegen?

00:27:46: Das ist nicht einfach!

00:27:47: Aber das muss uns gelingen sonst wird es schwer.

00:27:50: Da würde mich vor allem mal Stefans Erfahrung interessieren.

00:27:53: also wie hast du das geschafft auch im Koalitionsregierung und ich meine du hattest natürlich immer das Glück die da noch anzuführen.

00:28:01: Genau das macht

00:28:03: schon mal einen Unterschied.

00:28:04: Aber dann die Balance zu finden zwischen dem Vertreten des Gesetzes, was man dann gerade einbringt gemeinsam und dem Zuschaustellen der eigentlichen Position.

00:28:15: Das ist das, was wir eben schon angesprochen haben – die Bürgerversicherung zum Beispiel, nämlich dass wir sagen, eigentlich wollen wir ja ein System in das alle einzahlen und wir wollen wirklich einen Systemwechsel auch in diesem Fall.

00:28:25: Das nebeneinander zu stellen, ohne Widersprüche zu provozieren und ohne seine eigenen Gesetze dann zu diskreditieren.

00:28:31: Ich finde das ist ein riesiger Balanceakt.

00:28:32: also der muss uns gelingen hundertprozentig aber es ist nicht so ganz leicht.

00:28:36: deswegen wie hast du das gemacht?

00:28:38: Na ja zur Ehrlichkeit gehört dazu dass Landespolitik insofern ein ganzes Stück einfacher ist als Bundespolitik.

00:28:46: erstens wegen den Themen zweitens auch wegen der politischen Kultur.

00:28:50: Also bei euch herrscht ein unfassbarer Mediendruck.

00:28:54: Da kann man ja keine zwei Stunden man ruhe nachdenken, ohne dass man um ein Statement so etwas ganz aktuellem gebeten wird.

00:29:01: Und das ist auf landesebene anders und das auch hilfreich.

00:29:03: also ich finde Das was in berlin in dieser hinsicht abgeht es ist auch nicht unbedingt gut für die für die Qualität der politik.

00:29:10: aber wie gesagt Es ist nieder auf landesebene leichter nicht nur in niedersachsen.

00:29:15: zweitens wenn du selber Eine regierung anführst ist auch noch mal leichter.

00:29:20: Das musste allerdings der vorher erarbeitet haben.

00:29:24: Und das ist halt ein schwere Stück Arbeit, das ist auch auf Landesebene und das hat die SPD auf Bundesebene davor.

00:29:30: Nur die meisten Leute oder nicht die meisten leute sind ja nicht blöd in aller Regel.

00:29:36: Die wissen ganz genau in einer Koalition muss man Kompromisse machen.

00:29:40: aber genauso wie die Union bei jeder sich bieten Gelegenheit beispielsweise unterschiedliche Formen von Entstaatlichung predigt.

00:29:48: Genauso können wir auch sagen, was wir wollen.

00:29:52: Aber gleichzeitig immerhin zufügen.

00:29:53: das geht aber mit den Schwarzen leider nicht und deswegen werden wir uns im Interesse des Landes und der Leute einen möglichst guten Kompromiss bemühen.

00:30:01: Ich sehe ehrlich gesagt nicht dass man das nicht vermitteln kann weil es ist ja auch so und das wissen die Leute auch.

00:30:07: ich glaube auch die Leute können das unterscheiden und klar muss mal eine authentische Persönlichkeit sein um das wirklich gut rüberbringen zu können.

00:30:17: Aber wenn wir es den Leuten nicht mehr zutrauen, das zu verstehen.

00:30:21: Dass es diese Unterschiede gibt und die Kompromisse nicht mehr gibt dann trauen wir den Leuten eigentlich auch nicht zu demokratisch zu denken Und das müssen wir von den Leuten einfach abverlangen Das können sie ja auch da bin ich mir total sicher und diesen diese Geradwanderungen dann zu finden.

00:30:36: Ich glaube dies ist vertretbar.

00:30:37: Dann kann man natürlich sagen was wir jetzt gemacht haben in der Reform Ist gut Wir müssen die Beiträge nicht anheben aber unsere große Vision ist eigentlich die und die gewesen.

00:30:48: Also ich glaub, man muss sich trotzdem mutig hinter seine eigene Vision stellen auch wenn man in der Situation dann vielleicht erst mal was anderes gemacht hat Und das durchaus auch mal in den Talkshows dann so sagen und nicht einfach nur die Pressemitteilung der SPD-Fraktion dann irgendwie runter gattan warum das jetzt alles schön und positiv ist was wir hier gemacht haben sondern dann wirklich nochmal zu sagen Das ist unsere Vision.

00:31:09: da wollen wir eigentlich hin.

00:31:10: Christoph mach mal dein Geräusch.

00:31:13: Ich wollte nämlich unbedingt ... noch auf ein Thema zu sprechen kommen, für das du hier der Hauptverantwortlich bist.

00:31:20: Also die SPD bastelt ein neues Grundsatzprogramm.

00:31:24: Das ist auch dringend notwendig.

00:31:25: Das letzte ist ungefähr zwanzig Jahre alt und ich weiß nicht genau aber ich tauch... Ich nehme mal stark an das Wort Digitalisierung taucht da noch niemals wortauf.

00:31:34: also ich glaube nicht dass ich das damals schon kannte.

00:31:37: Okay Aber warum macht man so wie immer?

00:31:43: Also mit anderen Worten, man bildet Arbeitskreise in den Arbeitskreisen sind die sich auch ansonsten um das Thema kümmern.

00:31:49: Das heißt alter Weinen alten Schläuchen wir machen es im eigenen Saft.

00:31:54: warum habt ihr nicht von Anfang an erst mal so wie ich vorhin sagte einen großen Prozess organisiert?

00:31:59: liebe Leute was erwartet die Gesellschaft in Deutschland?

00:32:03: Was erwartet ihr von der Sozialdemokratie der Zukunft?

00:32:08: ja also ist Würde ich noch nicht mal so hundertprozentig zustimmen, Stefan.

00:32:13: Dass das nicht so ist aber da können wir glaube ich jetzt im Detail dann auch darüber sprechen.

00:32:17: Wir haben ja... man muss einfach so ein bisschen die Rahmenbedingungen natürlich dann einsortieren.

00:32:22: Wir haben das beschlossen in Juni beim Bundesparteitag letztes Jahr.

00:32:26: Du hast ihn eröffnet.

00:32:27: dementsprechend warst du dabei Und ich muss sagen, dass was zu dem Zeitpunkt und auch in der Organisation des Willy Brandthauses vor allen Dingen dringlich war.

00:32:37: War erst mal nach der Bundestagswahl eine Konsolidierungsphase, eine Wiederaufstellungsphase.

00:32:43: also wir haben viele innere Dinge erstmal regeln müssen.

00:32:47: Wir haben viele freistehende Stellen neu besetzen müssen, Organisationen besetzen mussten usw.

00:32:52: In der Phase haben wir vor allem erstmal einen Prozess aufgesetzt eine sofortige Beteiligung der Mitglieder ermöglicht hat, aber nicht in der Form, dass wir schon große Konferenzen oder so gemacht hätten.

00:33:05: Sondern das haben wir uns spannenderweise aus Niedersachsen abgeguckt, sondern dass wir ein breites und moderiertes digitales Mitgliederform gemacht haben.

00:33:15: Da haben sich mehrere Tausend Menschen daran beteiligt.

00:33:18: Und die haben wir mit einer Ausgangsfrage losgeschickt um dann auch auf die Grundsätze der Partei zu kommen.

00:33:24: Und zwar war die Ausgangssfrage Warum bist du mal in die SPD eingetreten?

00:33:29: Und das war total spannend zu erfahren, warum Menschen in die SPD eingetreten sind.

00:33:33: Da viele Menschen haben auch miteinander diskutiert und aufeinander eingegangen, haben die Moderation genutzt und da haben unfassbar viele Beiträge uns erreicht.

00:33:42: Die meisten Mitglieder sind eigentlich ganz gut einzusortieren in unterschiedliche Zeitperioden der SPD, die nämlich dann auch unterschiedliche Bedeutung haben.

00:33:50: Also wir haben immer noch einen großen Teil der Mitglieder, die damals wegen Willy Brandt eingetreteten sind – das sind natürlich vor allen Dingen die älteren.

00:33:56: Wir haben dann einen ganz großen Teil, auch jetzt die Achtneunzig eingetreten sind als Schröder und die rot-grüne Regierung Helmut Kohl nach sechzehn Jahren abgelöst haben.

00:34:06: Und wir haben dann ein Teil der in den letzten Jahren Eingetreten ist angefangen bei Martin Schulz aber vor allen Dingen auch in den zurückliegenden Jahren die im Kampf gegen Rechts eingetreten sind.

00:34:15: Die gesehen haben, dass da eine Bedrohung heranwächst und auch als Statement gegen rechtspopulistische, rechtsradikale Kräfte der SPD beigetreten ist.

00:34:24: Und das was die alle vereint ist, wenn sie die Frage gestellt bekommen ob die SPD in Partei ist die eher eine bestimmte Klientel vertreten soll zum Beispiel die Arbeiter in Anführungsstrichen wobei man sich über den Begriff auch lange unterhalten kann oder auch andere oder ob die SPD eine Partei ist, die sich Werten verpflichtet und eine wertebasierte Politik macht.

00:34:45: Dass sie da ne ganz klare Haltung haben dass wir aus Werten heraus eine Politik machen.

00:34:50: Und da haben wir allein auch schon über diese Beteiligung, über dieses digitale Mitgliederform das einige Wochen lief wirklich viele, viele Informationen gesammelt und wie gesagt es haben sich auch viele Mitglieder daran beteiligt.

00:35:01: Es war halt nicht so wie sonst dass man zu Konferenzen eingeladen hat wo dann Menschen sich in physischer

00:35:07: Präsenz zusammengetrachten.

00:35:09: Das meine ich eigentlich gar nicht sondern naja wir sind jetzt glaube ich noch dreieinhalbtausendundfünfzig tausend Mitgliedern oder so ungefähr.

00:35:17: Ähm, und wir fragen uns selber.

00:35:21: Bei solchen Formaten.

00:35:23: Wir sind gleich noch zugekommen.

00:35:25: Viel spannender finde ich eigentlich... Wie kommen wir mit denen in Kontakt?

00:35:28: Die nicht Mitglied bei uns sind, die nicht bei uns ihre Beiträge zahlen aber gleichzeitig Gruppen repräsentieren.

00:35:34: Die dringend notwendig ist es wenn man gesellschaftliche Märten haben will.

00:35:38: Die

00:35:38: fünfzig Prozent die sich vorstellen können SPD zu wählen was Stefan Fuhn gesagt hat.

00:35:43: Das muss uns ja gelingen die er abzubilden.

00:35:45: Und wie fangen wir die ein?

00:35:47: Genau, und da sind wir jetzt in der Arbeit der sogenannten Themeneinheiten.

00:35:51: Und in den Themeneinhalten sitzen nicht nur Genossen und Genossen also das ist schon mal das erste was glaube ich anders ist als ins rückliegende Jahren sondern da haben wir tatsächlich schon in den Aufstellungen zu den unterschiedlichen Themen- und Arbeitsbereichen Menschen mit integriert die auch von außen kommen die Wissenschaftler sind die zivilgesellschaftlich organisiert sind.

00:36:09: Wir haben sogar zwei Mitglieder, die das so krass finden bei der SPD oder nicht zwei Mitglieder.

00:36:15: Also Mitglieder der Themenheiten aber nicht Parteimitglieder.

00:36:18: Die das so krasst finden daran mitzuarbeiten, aber auch so gefährlich für ihre Rolle dass sie nicht veröffentlicht werden wollen was auch schon ein krasses Statement ist also die Arbeiten in dieser Themenheit mitwollen aber nicht des anderen Menschen das erfahren weil es für sie schon so ein krasser Schritt ist, an so einem Programm mitzuarbeiten.

00:36:34: Also wir haben diese Möglichkeiten geschaffen und ich glaube das was uns jetzt vor allen Dingen als Herausforderung gerade bevorsteht es noch mehr Formate zu machen die dann auch die Sichtbarkeit des Prozesses zeigen also die zeigen hier wird diskutiert die auch noch stärker einladen dass auch andere Leute sich daran beteiligen können und den Prozess wirklich in die Breite zu tragen.

00:36:52: das ist jetzt so die Aufgabe auch für den Sommer Das ist die, die wir vor uns haben und dann beginnen wir ab Herbst Konferenzen zu machen wo auch extern eine große Rolle einnehmen sollen.

00:37:02: Sowohl als mitdiskutierend aber auch als Teilnehmende die dazu eingeladen werden.

00:37:08: Ist so ein Programm aus deiner Sicht denn auch so einen Hauruckmoment?

00:37:13: oder würdest du sagen Wir brauchen jetzt ein neues Programm Aber lass uns das nicht über bewerten weil ich glaube in dieser Programmatik kann man sicherlich eins, zwei Sachen nochmal klarstellen, Themen aktualisieren und fokussieren.

00:37:26: Aber die Frage ist wer liest sowas?

00:37:28: Ich würde sagen in der Bevölkerung sehr wenige... In der SPD auch!

00:37:35: Und dann ist einfach noch mal die Frage wie hoch schätzt du die Relevanz ein um tatsächlich aus diesem Umfrage tief rauszukommen, um die Sozialdemokratie wieder mehr zu überleben?

00:37:45: Da würden glaube ich viele Menschen auch sagen Stück Papier ist nicht alles.

00:37:53: Also wir haben uns ja vor allen Dingen diejenigen, die das jetzt mit mir gemeinsam auch entwickelt haben einen Vorbild an Gottesberg genommen was das Programm im Ergebnis sein soll nämlich nicht des Aufzählen unterschiedlichster Positionen und teilweise auf Policy-Maßnahmen über hunderte von Seiten sondern wirklich die Konzentration sozialdemokratischen Denkens und sozialdemokratischer Weltanschauungen In unserer aktuellen Zeit auf wenige Seiten, Godesberg hatte glaube ich vierzig.

00:38:21: Das kann schon eine Orientierung und ein Maßstab sein.

00:38:24: Ich glaube wir müssen auch viel flexibler sein.

00:38:27: also es darf nicht so star sein sondern das muss auch Spielraum sein in der Formulierung unserer Thesen, in der formulierungen unserer Weltanschauung dass auch in zehn Jahren noch Orientierung geben kann und nicht nur für die nächsten zwei.

00:38:41: Das wird ne große Aufgabe sein.

00:38:44: Am Ende ist natürlich nicht der Prozess, sondern es läuft immer über den Inhalt.

00:38:49: Es läuft immer die Aussage des Programms und darüber, welche Kernbotschaft das Programm hat.

00:38:55: Wenn sozialdemokratische Programme Wegmarken waren und wenn wir heute noch darüber reden, dann war es nie in der Form der Erarbeitung.

00:39:03: Sondern das war immer in der Kernbotschaft des Programms Und das wird sich noch zeigen welche welche Botschaft wieder miteinander diskutieren und welcher am Ende steht Welche was für uns da im Vordergrund steht.

00:39:13: natürlich

00:39:14: Ich glaube Es hören und sehen uns gerade nicht nur Menschen die intime Kenne Sozialdemokratischer Partei Geschichte sind.

00:39:21: deswegen eine kurze Erläuterung.

00:39:22: Was ist mit Godesberg gemeint?

00:39:25: Ich meine, es sei im Jahre neunzeitzachzig gewesen also da war ich anderthalb Jahre alt.

00:39:30: Da hat die SPD sich ein Grundsatzprogramm gegeben.

00:39:33: das hieß das Godesberger Programm und damit hat sie sich programmatisch verabschiedet davon eine Arbeiterpartei zu sein sondern hat gewissermaßen den Schritt rübergebracht in die Volkspartei.

00:39:48: Es ist allerdings, ich weiß es, ich war aus Gründen des Alters damals noch nicht aktiv mit dabei.

00:39:56: Sie hat das nicht sozusagen auf diesem Parteitag das erste Mal miteinander besprochen diskutiert und entschieden sondern der Parteitach war dann umgekehrt das Ergebnis einer solchen breit angelegten Diskussion wobei damals die SPD auch noch wirklich breit verankert insbesondere in der Arbeitnehmerchaft.

00:40:14: also es ist ein Beispiel dafür ja es macht Sinn, erstens bestimmte Kehrtwenden oder auch wesentliche Veränderungsprozesse programmatisch festzuhalten.

00:40:25: Aber zweitens niemand soll glauben das Programm als solches oder der Parteitag als solch ist.

00:40:30: Das sei das Entscheidende sondern entscheidend ist ob ich vor diesen Weg so kommuniziert habe dass andere ihn mitgehen und sagen ja wohl jetzt ist das der neue Kurs und den finden wir eigentlich ganz überzeugend.

00:40:44: dann muss man das ganze.

00:40:45: Es ist spannend,

00:40:46: dass du das sagst wenn ich da kurz einhaken darf weil er zeigt sich natürlich auch wie Geschichte im Nachhinein ein bisschen verklärt wird.

00:40:53: also beim Godesberger Programm war es so das ist natürlich eine lange Diskussion vorher hatte, das ist ganz klar.

00:41:00: Die in der Partei permanent geführt worden ist nämlich auch zwischen den Marxisten und denjenigen die auch in die Mitte der Gesellschaft viel stärker reinwirken wollten aber auch zwischen denen die Arbeiter als Alleinvertretungsanspruch hatten oder diejenigen, die auch andere bürgerliche Schichten erreichen wollen.

00:41:17: Entspanntes nur zu wissen prozessual war es so dass ich glaube neunzehnt also neunundfünfzig wurde dieses Programm beschlossen dass die Partei eine Kommission eingesetzt hat aus vierunddreißig Mitgliedern, die fünf Unterarbeitsgruppen gebildet haben und sich erst mal drei Jahre lang damit beschäftigt haben.

00:41:34: Wie und in welcher Form man eine Analyse der Zeit voran stellt?

00:41:38: Also das war der Prozess,

00:41:40: d.h.,

00:41:41: da wurde nicht breit diskutiert, sondern es war die Gruppe, die das irgendwie versucht dazu erarbeiten.

00:41:46: Und dann gab's ne ganze Reihe von Entwürfen- und auch Texten zwischen siebenundfünfzig und neunundfünftig.

00:41:51: am Ende haben das auch zwei Leute oder drei geschrieben.

00:41:54: Also es ist schon so, dass das natürlich auch im Nachhinein dann auch immer ein bisschen anders bewertet wird als es wirklich war.

00:42:01: Im Zentrum stand immer die Kerndiskussion und die Kernaussage wer wird eigentlich... Was ist eigentlich die Ausrichtung der SPD?

00:42:08: Sind wir Volkspartei oder sind wir maxistische Arbeiter-Partei?

00:42:11: Und diese Auseinandersetzung hat stattgefunden.

00:42:13: Ja, das ist ein spannender Punkt weil wenn das sozusagen sehe ich ja auch so, das war sozusagen das Entscheidende.

00:42:22: Was wird denn dann der Godesberg-Moment dieses Programms sein, an dem du jetzt arbeitest?

00:42:29: Wenn du da schon mal ganz kurz ein Blick in den Kochtopf möglich machst.

00:42:33: Also was wird man mal sagen in sechzig Jahren ja dieses wie auch immer welcher Ortsname mit dem nächsten Programm verbunden sein wird?

00:42:43: das war das entscheidende was damals die SPD gemacht hat und was sie von dem was vor gewesen ist programmatisch wirklich unterscheidet.

00:42:50: Jetzt bin ich gespannt.

00:42:52: Also das, was ich bisher wahrnehme aus den Diskussionen die stattfinden ist es tatsächlich ein hinterfragen unseres Gesellschafts aber auch unseres Wirtschaftsmodells.

00:43:02: Die Feststellung der Kapitalismus und dass auch die Marktwirtschaft an ihre Grenzen gekommen ist, dass heute schon Marktwissenschaft in vielen Bereichen gar keine echte Marktwirtschaft mehr ist sondern vor allen Dingen durch staatliches Eingreifen dominiert ist und daraus abgeleitet aber auch die Frage für eine Wirtschafts- und Gesellschaftsform wir dann bevorzugen.

00:43:24: Da findet gerade sehr, sehr viel Diskussion darüber statt.

00:43:27: also das ist etwas was viele Menschen gerade beschäftigt und es hat mit der Fragestellung öffentlicher Güter und auch andere Dinge zu tun.

00:43:34: aber da merkt man schon dass zum Beispiel beim Thema Wohnen die Frage gestellt wird funktioniert es überhaupt nach marktwirtschaftlichen Prinzipien oder kämpft die SPD für eine ganz andere Gesellschaftsfonds die sich des Wohnen aufteilt?

00:43:49: Ist schon spannend.

00:43:51: Das hört sich aber noch sehr schwammig an, möchte ich mal sagen?

00:43:54: Also du hast uns vielleicht so

00:43:57: die Kante des

00:43:58: Cocktops gezeigt... Wir haben doch

00:43:59: schon gesagt wir sind unter uns!

00:44:01: Du kannst da ganz frei reden.

00:44:04: Ja ich kann das nicht konkreter fassen weil ich glaube dass wir auch noch nicht an dem Punkt sind wo man das konkrete formulieren kann.

00:44:11: ist es sehr viel noch Analyse des Status quo Eine Beschäftigung mit alten Theorien und so, also es ist noch nicht so konkret dass man sagen kann die SPD wendet sich jetzt von der bisherigen kapitalistischen Marktwirtschaft ab.

00:44:26: Das würde ich jetzt auf gar keinen Fall sagen.

00:44:29: aber zumindest in einigen Bereichen wird hinterfragt ob marktwirtschaftliche Prozesse noch zu den Ergebnissen führen die die Sozialdemokratie sehen will.

00:44:38: Gut, also dass wir hinter einer sozialen Marktwirtschaft stehen und das SPD, das S großgeschrieben wird für Sozial.

00:44:46: Das mag ich nachvollziehen.

00:44:48: Du sprichst von der ganzen neuen Wirtschaftsordnung in verschiedenen Bereichen?

00:44:52: Ich bin gespannt was dabei rauskommt, rumkommt... Ich glaube eine neue Ausrichtung ist wichtig, verstehe mich nicht falsch.

00:45:01: Ähm ... Ich glaub es ganz, ganz wichtig, dass wir diesen Plan halt auch dann haben und kommunizieren können.

00:45:10: Und ich weiß noch nicht, da ich noch nicht eingebunden bin oder das ist einfach für mich sehr schwammig und jetzt schwierig dazu schon was zu sagen.

00:45:18: Ich finde es einfach nur eine Umbruchzeit und bin besorgt möchte ich auch mal sagen ob das volksnah und auf dem Land für alle verständlich ist und dann auch ankommt.

00:45:31: Aber da

00:45:32: musst du schon unterscheiden, also es wird kein Wahlprogramm.

00:45:35: Es ist für die Parteien natürlich eine Selbstverordnung und Selbstvergewisserung.

00:45:39: Und dann muss man glaube ich auch präzise sein.

00:45:42: Sehr gut wenn's kein Wahl-Programm wird!

00:45:46: Wenn ich mal meine Interpretation des Klüsendorfischen andeutens mal probieren darf... Ich glaube Es gibt bei ganz vielen Menschen in unserer Gesellschaft das Bedürfnis nach einem starken Staat, der Regeln setzt nicht zu viele.

00:46:06: Aber die, die er setzt, die setzt er auch durch und sorgt dafür dass klar ist wir sind die Partei der Freiheit.

00:46:14: aber Freiheit immer nur im Rahmen dessen dass es der Gemeinschaft insgesamt nützt und auch am Ende des Tages funktioniert so wie's das Grundgesetz ja auch vorsieht.

00:46:25: Jetzt wollen wir mal in dieser Stelle nicht weiter in dich dringend.

00:46:28: Wir sind leider schon wieder am Ende unseres Gesprächs, also das könnten wir heute glaube ich mal wirklich locker auf zwei drei Stündchen ausdehnen.

00:46:35: Wir haben unseren Zettel nicht vollständig abarbeiten können bedauerlicherweise.

00:46:39: aber eine Schlussfrage will ich mir nicht verkneifen.

00:46:41: So du bist Tim jetzt seit einem Jahr etwas mehr Generalsekretär und The Proof of the Pudding wird dann irgendwann mal allerspätestens sein, die Bundestagswahl.

00:46:58: Was ist dein Tipp?

00:46:59: Wie viel Prozent holt die SPD bei der Bundestagswahl.

00:47:08: Das macht uns Hoffnung aber im Ernst ist das der Maßstab.

00:47:14: Also du bist ein erfahrener Politiker.

00:47:16: Du weißt ganz genau, dass man niemals Prozentzahlen als Zielmarken rausgeben sollte weil man da eigentlich nur falsch liegen kann.

00:47:25: und ich kann dir sagen was ich mir wünsche das ist auf jeden Fall wieder mindestens eine zwei vorne.

00:47:31: aber ob das mein Tipp ist und ob ich das zusagen kann, dass wir das neunundzwanzig erreichen weiß ich natürlich nicht.

00:47:38: Aber ich arbeite auf jeden fall.

00:47:39: Vielleicht verständigen wir uns oft das Wort Ziel Ziel ist okay, oder?

00:47:43: Das ist klar.

00:47:44: Dass wir sicherlich wieder in Regionen kommen wollen wo auch eine Zwei vorne steht ich glaube die Ambitionen wie in früheren Zeiten das es zwei große Kräfte geben mag die beide demokratisch sind und beide zwischen weiß ich nicht, thirty-fünfundvierzig Prozent das werden wir so schnell nicht wieder erreichen.

00:48:04: das wäre sehr verwunderlich und deswegen sollte man da auch realistisch

00:48:07: bleiben.

00:48:09: So, das war wirklich ein interessantes Gespräch, fand ich.

00:48:13: Wir werden das interessiert weiter beobachten wie es mit der SPD weitergeht und kommen auch gerne auf dein eingangs geäußertes Angebot zurück jederzeit unser Gespräch fortzusetzen.

00:48:22: Herzlichen Dank für heute.

00:48:23: Mach's gut!

00:48:24: Herzlichen dank, tschüss!

00:48:25: Vielen Dank!

00:48:26: Macht's gut.